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Frank-Walter Steinmeier, SPD. Seit dem 17. Dezember 2013 zum zweiten Mal Bundesminister des Auswärtigen. Setzt auf eine gemeinsame Aufarbeitung durch die Türkei und Armenien.
© Mike Wolff

"Mit dem Genozidbegriff ist es nicht getan" Steinmeier sieht Armenien-Resolution skeptisch

War es ein Völkermord? Lange hat die deutsche Politik diese Bezeichnung für die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vermieden. Das ändert sich nun. Eine Resolution zum Thema kann aber nicht alles sein, sagt Frank-Walter Steinmeier.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht der Bundestagsresolution zur  Vertreibung und Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich nach wie vor skeptisch gegenüber. Dem Tagesspiegel sagte der Minister, er habe  darauf gesetzt,  Türken und Armenier für eine gemeinsame Aufarbeitung des Geschehens und für eine Annäherung zu gewinnen. "Das ist nicht einfach in einer Situation, in der auch 100 Jahre danach Fakten, Geschichte und Vorgeschichte, Geschichtsschreibung, Sätze und Halbsätze zwischen Eriwan und  Ankara im Streit sind. Ich habe es für unklug gehalten, diesen höchst sensiblen Prozess von außen zu gefährden und ich befürchte: allein mit der Entscheidung für den Genozidbegriff ist es nicht getan. "

Der Bundestag will die Vertreibung und Vernichtung der Armenier in seiner Sitzung am 2. Juni als Völkermord einstufen. Mit Blick auf die zu erwartenden Proteste Ankaras gegen die Resolution sagte Steinmeier: "Ich hoffe, dass die deutsch-türkischen Beziehungen durch die Resolution nicht belastet werden und wir weiter gut zusammenarbeiten können." Deutschland werde  sich  auch weiterhin für "eine in die Zukunft weisende Versöhnung und Verständigung "zwischen der Türkei und Armenien einsetzen". Als Beispiel nannte Steinmeier  grenzüberschreitende Projekte für Begegnungen zwischen Armeniern und Türken. Auf die Frage, ob er der Resolution im Bundestag zustimmen werde, sagte Steinmeier, die SPD werde geschlossen abstimmen.   

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