Frankreich: Spekulation über Kabinettsumbildung
Frankreichs Präsident François Hollande verliert weiter an Zustimmung - inzwischen wird heftig über eine Kabinettsumbildung im April spekuliert.
Schon seit langem gilt Manuel Valls als der Star der französischen Regierung. Der 51-jährige redegewandte Innenminister stellt Premierminister Jean-Marc Ayrault in den Schatten. Deshalb spekulieren zahlreiche Medien in Frankreich darüber, dass er bald Ayrault ablösen könnte. „Er bringt sich in Stellung“, heißt es. Hintergrund der Personalie sind Spekulationen in Frankreich, dass eine Regierungsumbildung ansteht. Angeblich wird schon überall auf den Fluren zwischen Elysée-Palast und Parlament darüber geredet. In mehreren Medienberichten war von Anfang April als einem geeigneten Datum für eine Kabinettsumbildung die Rede – der Termin liegt zwischen den Kommunalwahlen Ende März und den Europawahlen am 25. Mai.
Seit langem schneidet Valls bei den Beliebtheitsumfragen in Frankreich bestens ab. Er wäre der perfekte Mann, um neuen Schwung in die Regierung von Frankreichs Präsident François Hollande zu bringen, schreibt die Zeitschrift „VSD“. Das wäre auch dringend notwendig: Hollande ist bei einem Umfragetief von nur noch 19 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung angekommen. Die Franzosen zweifeln daran, dass der Präsident die Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise und Staatsverschuldung in Griff bekommt. Premierminister Ayrault will die Gerüchte um eine Umbildung nicht kommentieren: „Man sollte sich nicht in Spekulationen verlieren, sondern sich aufs Handeln konzentrieren. Das ist meine Mission.“
Valls und Hollande sind ein eingespieltes Team. Valls war für die Kommunikation während Hollandes Präsidentschaftswahlkampf zuständig. Jetzt amtiert er als Innenminister, allerdings wäre er Gerüchten zufolge lieber Finanzminister. Denn so könnte er sich für die Präsidentschaftswahlen 2017, bei denen er möglicherweise gern als Kandidat auftreten möchte, ein Wirtschaftsnetz aufbauen. Genau deshalb wäre es ein geschickter Schachzug von Hollande, mit Valls seinen Hauptkonkurrenten in der eigenen Partei für die Präsidentschaftskandidatur als Premierminister in die Schlacht zu schicken und ihn möglicherweise dadurch zu verschleißen. Ob Valls einer solchen Berufung zustimmen würde, ist allerdings noch nicht bekannt.
Auch Außenminister Laurent Fabius war offenbar schon als Regierungschef im Gespräch. Aber er gilt zu sehr als ein Mann der Vergangenheit, glaubt die Zeitung „Le Figaro“. Fabius war vor 30 Jahren schon einmal Premierminister unter François Mitterrand. Angeblich soll er sich aber schon bereithalten. Doch der Chefdiplomat könnte auch dort bleiben, wo er ist – im Außenministerium.
Als Finanzminister sollen schon Arbeitsminister Michel Sapin, ein enger Vertrauter von Hollande, sowie Budgetminister Bernard Cazeneuve im Gespräch sein. Aber infrage käme auch Anne Lauvergeon, die bis 2011 Chefin des Atomkonzerns Areva war, glaubt „Paris Match“. Die Zeitschrift hat in einer Umfrage Franzosen nach ihren Wünschen für eine neue Regierungsmannschaft befragt.
Noch eine Altbekannte könnte wieder aus der Versenkung auftauchen: Ségolène Royal, die als Präsidentschaftskandidatin gegen Nicolas Sarkozy im Jahr 2007 unterlag. Die Ex-Umweltministerin und ehemalige Lebensgefährtin von Hollande könnte ein großes Umweltministerium oder aber das Innenministerium erben. Grund für ein mögliches Comeback ist das Ende der Beziehung von Hollande mit seiner bisherigen Lebenspartnerin Valérie Trierweiler.
Im Gespräch für einen Kabinettsposten ist auch Bertrand Delanoe. Bis Ende März ist er Bürgermeister von Paris, danach steht er aber für andere Aufgaben zur Verfügung. Die Franzosen sähen ihn der Umfrage in „Paris Match“ zufolge gerne auf dem Posten des Erziehungsministers. Auch Ex-Justizministerin Elisabeth Guigou wünschen sich die Franzosen zurück, als Justizministerin. Ein Problem stellt sich bei der Regierungsumbildung allerdings: Für Industrieminister Arnaud Montebourg könnte es schwierig sein, einen geeigneten Posten zu finden.
Während in Frankreich über eine Regierungsumbildung spekuliert wird, blickt Nicolas Sarkozy nach Deutschland. Der Vorgänger von Präsident Hollande trifft an diesem Freitag Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Das ruft Erinnerungen an das Duo der beiden Staatschefs hervor, das früher nur „Merkozy“ genannt wurde. Schon seit Wochen zeigt sich Sarkozy immer wieder in der Öffentlichkeit in Frankreich. Es gilt als wahrscheinlich, dass er an einem Comeback arbeitet und darauf hofft, 2017 wieder Präsident zu werden.
Tanja Kuchenbecker