Bundestagswahl 2017: SPD wird Oppositionspartei - Schulz aber nicht Fraktionschef
Der gescheiterte Kanzlerkandidat schließt eine Neuauflage der großen Koalition aus. Parteivorsitzender will er aber bleiben.
Martin Schulz will trotz der historischen Niederlage Parteivorsitzender der SPD bleiben - und hat angekündigt, die SPD werde im nächsten Bundestag der Opposition angehören. "Ja", sagte er am Sonntagabend im ZDF auf die Frage, ob er eine Neuauflage der großen Koalition ausschließe. "Wir haben die Wahl verloren, krachend", bilanzierte der gescheiterte Kanzlerkandidat. Die Opposition anführen will Schulz aber nicht. „Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren“, sagte er in einem ARD-Interview.
"Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU", sagte Schulz außerdem. Der Ausgang der Wahl sei aber auch für die Kanzlerin eine "dramatische Niederlage", die Resultat auch ihres Regierungsstils sei. "Die Debattenverweigerung war eine Katastrophe."
Schon zuvor hatten mehrere Spitzenpolitiker der SPD den Gang in die Opposition angekündigt. "Das ist kein Regierungsauftrag, den wir mit diesem Ergebnis bekommen haben", sagte Generalsekretär Hubertus Heil kurz nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen im ZDF.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dem Tagesspiegel: „Wenn man mit einem schlechteren Ergebnis aus der großen Koalition kommt, als man reingegangen ist, kann man nicht wieder reingehen. Unser Auftrag lautet: Oppositionsführerschaft.“ Der Auftrag zur Regierungsbildung liege nun bei der Union und CDU-Chefin Angela Merkel. „Die Freunde der schwarzen Ampel haben in den letzten Wochen zusammen geblinkt, jetzt müssen sie auch zusammenarbeiten.“ Die SPD dagegen müsse sich ihre große Niederlage eingestehen. „Wir brauchen einen programmatischen und organisatorischen Neuanfang.“
Der Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, nannte das Ergebnis eine „bittere Wahlniederlage für die SPD“. Er sprach sich gegen eine neue große Koalition aus. „Der Platz der SPD ist bei diesem Wahlergebnis in der Opposition“, sagte er. „Das Wahlergebnis insgesamt ist eine Absage an die große Koalition.“
Auch die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sah nach Verkündung der ersten Prognose im ZDF die Rolle der Sozialdemokraten in der Opposition. (mit dpa, AFP)
Stephan Haselberger, Ingo Salmen