Programm für die Bundestagswahl: SPD will nun doch heute Kerninhalte vorstellen
Am späten Sonntagabend hatte die SPD die für Montagnachmittag geplante Präsentation ihrer Eckpunkte für das Wahlprogramm abgesagt. Jetzt soll sie doch stattfinden.
Jetzt also doch: Die SPD will an diesem Montag Kerninhalte ihres Wahlprogramms vorstellen, mit denen Kanzlerkandidat Martin Schulz in die heiße Wahlkampfphase zieht. Ein SPD-Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Leitantrag des Parteivorstandes solle noch am Montag beschlossen und der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Es wird davon ausgegangen, dass die Leiter der Programmkommission, Fraktionschef Thomas Oppermann, Generalsekretärin Katarina Barley und Familienministerin Manuela Schwesig, die Leitplanken für den Bundestagswahlkampf präsentieren. Der Leitantrag der Parteispitze ist die Grundlage für das Wahlprogramm, das am 25. Juni bei einem Parteitag in Dortmund beschlossen werden soll.
Noch am späten Sonntagabend hatte die SPD eine für 14.00 Uhr angesetzte Gesprächsrunde mit Oppermann, Barley und Schwesig abgesagt. Es gebe erhöhten Gesprächsbedarf, Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit, hieß es aus Parteikreisen. Aus dem Parteivorstand gibt es zahlreiche Änderungsanträge, die noch beraten werden sollten.
Nach den drei Niederlagen bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen ist die Unruhe in der SPD erheblich. Parteichef Schulz sagte am Sonntag bei einem Landesparteitag in Schweinfurt: „Jetzt haben wir eine Durststrecke, jetzt haben wir harte Tage hinter uns.“ Die aktuelle Lage sei aber kein Grund zu verzweifeln. Zum Wahlprogramm sagte Schulz: „Was ich will, ist ein großer Wurf, ein nationaler Bildungspakt für Investitionen in Bildung, Forschung und den ländlichen Raum und keine hohlen Steuerversprechen, die eh kein Mensch mehr braucht.“ (dpa)