Live-Ticker: So verlief der europäische Wahlabend
Nach Auszählung von etwa einem Drittel der Stimmen in Griechenland liegen die beiden Regierungsparteien vorn. Die Franzosen haben Nicolas Sarkozy abgewählt. Verfolgen Sie die Ereignisse des europäischen Wahlabends im Live-Ticker.
23:20 Bundeskanzlerin Angela Merkel François Hollande telefonisch zum Sieg gratuliert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntagabend in Berlin mit. Beide seien sich einig gewesen, wie wichtig enge deutsch-französische Beziehungen seien. Merkel und Hollande hätten einander versichert, dass sie eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit anstreben. Die CDU-Chefin lud Hollande ein, möglichst bald nach seiner Amtseinführung nach Berlin zu kommen.
22:30 Nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen ist François Hollande bei der französischen Präsidentschaftswahl auf einen Anteil von 51,32 Prozent gekommen. Amtsinhaber Nicolas Sarkozy lag bei 48,68 Prozent, wie das Innenministerium in Paris bekannt gab. Ungültig waren 6,04 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 81,32 Prozent.
22:15 EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Frankreichs neuen Staatschef François Hollande zu dessen Wahltriumph beglückwünscht. „Ich gratuliere François Hollande herzlich zu diesem wichtigen Sieg und wünsche ihm viel Erfolg für seine gewaltigen Aufgaben“, erklärte er am Sonntagabend. Auf die Überzeugung und das persönliche Engagement des Sozialisten für weitere Fortschritte bei der europäischen Integration könne er sich verlassen, dies habe schon ein gemeinsames Treffen im vergangenen November gezeigt.
Zugleich würdigte Barroso die Verdienste des scheidenden Präsidenten Nicolas Sarkozy. „Zusammen haben wir Großes erreicht“, sagte der Portugiese und erinnerte unter anderem an die französische EU-Ratspräsidentschaft 2008, die „ein Modell an Willensstärke, politischem Ehrgeiz und gelungener Zusammenarbeit mit der Kommission“ gewesen sei. Zudem habe sich Sarkozy als „glühender Verfechter des Euro“ verdient gemacht und gehöre zu den „Architekten einer neuen europäischen Wirtschaftsregierung“.
21:57 Nach der Parlamentswahl in Griechenland kommen die beiden Koalitionsparteien Nea Dimokratia (ND) und Pasok aller Voraussicht nach auf eine knappe eigene Mehrheit. Am Sonntagabend lagen die beiden Parteien, die gemeinsam das umstrittene Sparprogramm durchgesetzt hatten, nach Auszählung von etwa einem Drittel der Stimmen, bei 160 Sitzen. 151 Mandate sind für die absolute Mehrheit im griechischen Parlament nötig.
21:30 "Die Franzosen haben den Wechsel gewählt", ruft François Hollande seinen Anhängern in Tulle zu. "Ich weiß, welche Erwartungen an mich gestellt werden. Ich sende meine republikanischen Grüße an Nicolas Sarkozy, der unseren Respekt verdient." Er verspricht der Präsident aller Franzosen zu sein. "Zu viele finanzielle Einschnitte haben das Land geteilt, damit werden wir Schluss machen", sagt Frankreichs zukünftiger Präsident, er wolle das Land aus der Krise führen. "Heute haben die Franzosen mich gewählt", sagt er. "Ich werde zwei Versprechen einlösen: Gerechtigkeit und das Versprechen gegenüber der Jugend. Alle meine Entscheidungen werden darauf basieren, dass sie gerecht sein sollen. Daran werde ich mich am Ende meiner Amtszeit messen." Hollande schließt, wie sollte es anders sein, mit den Worten: "Vive la France" - Es lebe Frankreich!
21:02 Weiter spannend - und noch immer unübersichtlich - ist die Lage in Griechenland. Aktuell hoffen die beiden Koalitionsparteien Nea Dimokratia (ND) und Pasok auf eine äußerst knappe Mehrheit. Momentan liegen die beiden Parteien, die gemeinsam das umstrittene Sparprogramm durchgesetzt hatten, im Bereich von 151 Sitzen, die für die Mehrheit nötig sind. Eine genaue Zuordnung der Mandate ist noch nicht möglich. Nach Auszählung von knapp 16 Prozent der Stimmen kam die konservative Nea Dimokratia als stärkste Partei auf 21 Prozent. Das Bündnis der Radikalen Linken, das das Sparpaket mit den ausländischen Geldgebern neu verhandeln will, lag als zweitstärkste Kraft bei 15,17. Dramatische Verluste verzeichnete der Wahlsieger von 2009, die sozialdemokratische Pasok, als drittstärkste Kraft mit 14,7 Prozent. Dahinter folgen die konservativen Unabhängigen Griechen (10,2 Prozent), die als möglicher Koalitionspartner gehandelt werden. Hinter den Kommunisten (KKE/8,2 Prozent) schafft erstmals die faschistische Goldene Morgenröte (6,7 Prozent) den Sprung ins Parlament. Die Demokratische Linke (DA), ein weiterer potenzieller Koalitionspartner, kommt auf 6 Prozent.
20:47 Die Opposition in Berlin wertet das Wahlergebnis in Frankreich als Signal gegen eine womöglich zu strikte europäische Sparpolitik. „Wir werden Europa nicht aus der Krise führen können, wenn wir nur auf Spardiktate setzen“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Dafür werde es künftig mit Hollande jemanden geben, der dies in Europa zum Thema machen werde. Neben dem Sparen sei es notwendig, neue Impulse für Wachstum und Arbeit in der EU zu setzen. Die Franzosen hätten die Nase voll von Präsident Nicolas Sarkozy. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat den Wahlsieg Hollandes begrüßt. Damit eröffne sich die Chance, Europa aus seiner Krise herauszuführen, anstatt ganze Gesellschaften kaputtzusparen, sagte er. „Das Ende von Merkozy ist ein guter Tag für Europa und ein schwarzer Tag für Merkel“, fügte er mit Blick auf den Euro-Stabilisierungskurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem bisherigen Präsidenten Nicolas Sarkozy hinzu. Die Wahlen in Frankreich und auch in Griechenland seien ein klares Votum dafür, dass Europa die soziale Balance nicht verlieren dürfe.
Jubel und Trauer nach der Präsidentschaftswahl in Frankreich:
20:28 Frankreichs scheidender Präsident Nicolas Sarkozy hat seine Niederlage eingestanden. „Frankreich hat einen neuen Präsidenten (...). François Hollande ist Präsident der Republik und muss respektiert werden“, sagte Sarkozy. Er habe mit ihm telefoniert und ihm für das Amt Glück gewünscht, erklärte er in Paris vor seinen Anhängern. "Ich habe alles dafür getan, dass unsere Ideen siegen", sagte der abgewählte Präsident. "Aber ich habe es nicht geschafft, die Mehrheit der Franzosen zu überzeugen." Er selbst trage die alleinige Verantwortung für die Niederlage, sagte Sarkozy in einer Rede, in der er auch seinen zuvor bereits angekündigten Abschied aus der Politik bestätigte: „Nach 35 Jahren in der Politik wird mein Platz nicht mehr derselbe sein. Mein Leben wird ein anderes sein“, sagte er. "Ich bin nun wieder ein Bürger unter Bürgern."
20:15 Als eine der ersten Sozialisten äußert sich die frühere Lebensgefährtin des französischen Wahlsiegers François Hollande erfreut über das Wahlergebnis: „Die Franzosen können ihm vertrauen“, sagte Ségolène Royal am Sonntagabend im Fernsehsender France 2 über Hollande, den Vater ihrer vier Kinder. Royal selbst hatte die Präsidentschaftswahl 2007 gegen Nicolas Sarkozy verloren, inzwischen leben sie und Hollande getrennt.
20:00 Die ersten offiziellen Zahlen sind da: Mit 51,8 Prozent der Stimmen hat François Hollande die Stichwahl demnach gewonnen, für Nicolas Sarkozy haben 48,2 Prozent der Wähler votiert.
19:55 Nur noch wenige Minuten bis zu den ersten offiziellen Ergebnissen - doch die Anhänger von Hollande feiern ohnehin schon. Tausende sind zum Parteisitz der Sozialisten in Paris gekommen, sie schwenken Fahnen mit der roten Rose und rufen „changement, changement“ - „Wechsel“.
Fahnenschwingende Anhänger Hollandes, Freude bei der SPD in Berlin
19:35 Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht den Wahlsieg von François Hollande in Frankreich als Signal für eine Abkehr von einer reinen Sparpolitik in der Europäischen Union. „Wir werden Europa nicht aus der Krise führen können, wenn wir nur auf Spardiktate setzen“, sagte Gabriel am Sonntagabend in Berlin. Dafür werde es künftig mit Hollande jemanden geben, der dies in Europa zum Thema machen werde, sagte Gabriel mit Blick auf den sozialistischen Parteifreund in Paris. Neben dem Sparen sei es notwendig, neue Impulse für Wachstum und Arbeit in der EU zu setzen. Die Franzosen hätten die Nase voll von Präsident Nicolas Sarkozy.
19:16 Knapp eine Stunde vor der Schließung der letzten Wahllokale in Frankreich haben sich Hunderte fahnenschwingender Anhänger des Sozialisten François Hollande vor dem Hauptquartier der Partei in Paris versammelt. Dagegen verloren sich nur wenige Dutzend Menschen vor dem Hauptquartier des amtierenden Präsidenten Nicolas Sarkozy. Hollande lag in allen Umfragen und Nachwahlbefragungen vor Sarkozy. Die ersten Hochrechnungen werden offiziell erst um 20 Uhr zur Schließung der Wahllokale veröffentlicht werden. Hollande sagte der Nachrichtenagentur AP in Tulle, es handle sich bislang nur um „Schätzungen“. Jetzt erst beginne die Auszählung. Die Nachrichtenagenturen sehen das zu diesem Zeitpunkt allerdings schon anders: "Hollande gewählt - Machtwechsel in Frankreich", meldet dpa, "Sozialist Hollande gewinnt Präsidentenwahl in Frankreich", ihr französisches Pendant AFP. Trotz der Zurückhaltung setzten sich erste Autokorsos von der Parteizentrale in Richtung Bastille-Platz in Bewegung, wo für den Abend eine Wahl-Party geplant war. An derselben Stelle - dem Symbol der französischen Revolution - hatte die Partei einst auch den Wahlsieg von François Mitterrand gefeiert.
19:15 Die Griechen haben offenbar die großen Regierungsparteien für ihren Sparkurs abgestraft. Die konservative Nea Demokratia und die sozialistische Pasok, die als einzige für eine harte Konsolidierungspolitik stehen, erlitten drastische Verluste und dürften Schwierigkeiten haben, eine regierungsfähige Mehrheit zu erreichen. In Erhebungen von sechs Instituten vom Sonntagabend stürzten beide von 77 Prozent vor drei Jahren auf nun maximal 37 Prozent ab. Die Pasok fiel von zuvor 44 auf prognostizierte 14 bis 18 Prozent. Zweifel an der Fortsetzung der wirtschaftlichen Konsolidierung könnten die weitere Mitgliedschaft des südosteuropäischen Landes in der
Euro-Zone infrage stellen. Kritiker der harten Sparprogramme erzielten kräftige Stimmengewinne. Das Linksbündnis dürfte mit 15 bis 18 Prozent ähnlich stark wie die Pasok werden. Sie will die von den internationalen Geldgebern vorgegebenen Sparschritte auf den Prüfstand stellen. “Die Griechen schicken eine sehr starke Botschaft in die Welt: Genug mit dem Sparen!“, sagte Othon Anastasakis, Direktor für südosteuropäische Studien an der Universität Oxford. “Die gesamte politische Landschaft wird noch unvorhersehbarer nach dieser Wahl.“
Ein klareres Bild über die künftigen Mehrheitsverhältnisse dürfte sich erst im weiteren Verlauf des Abends abzeichnen. Zu den Besonderheiten des griechischen Wahlrechts gehört die Bestimmung, dass die stärkste Partei automatisch 50 Sitze zusätzlich zugesprochen bekommt.
Die etablierten Parteien bekamen offenkundig die Quittung dafür, dass sie mit jahrelanger Misswirtschaft das Mutterland der Demokratie in die Pleite gesteuert haben. Die Konservativen und die Sozialisten bestimmten über Jahrzehnte abwechselnd die Politik.
18:44 In Griechenland hat die rechtsextreme Partei "Goldene Morgendämmerung" offenbar 6 bis 8 Prozent der Stimmen erhalten - und damit deutlich mehr als die zum Einzug ins Parlament erforderlichen 3 Prozent. Offizielle Ergebnisse werden für den späten Abend erwartet. Die konservative Partei Neue Demokratie kam bisherigen Angaben zufolge auf 17 bis 20 Prozent der Stimmen, die sozialistische Partei PASOK unter Führung von Ministerpräsident Lukas Papademos auf 14 bis 17 Prozent und die Koalition der Radikalen Linken auf 15,5 bis 18,5 Prozent.
Sarkozy sagt Siegesfeier ab, in Griechenland verlieren die Regierungsparteien
18:39 Nicolas Sarkozy hat offenbar seine für den Abend geplante Siegesfeier abgesagt, das berichtet die ARD. Es wäre ein deutliches Zeichen, dass der Amtsinhaber die Niederlage anerkennt, die sich für ihn abzeichnet.
18:08 Der Sozialist François Hollande liegt bei der Präsidentenwahl in Frankreich ersten Umfragen zufolge deutlich in Führung. Der belgische Rundfunk RTBF berichtete am Sonntag in Brüssel, laut inoffiziellen Prognosen und Hochrechnungen von 18.00 Uhr habe Hollande rund 53 Prozent der Stimmen bekommen. Der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy käme demnach nur auf 47 Prozent.
Sehen Sie hier, was sich im Wahlkampf im Frankreich bis zur heutigen Stichwahl ereignete:
18:00 Bei der griechischen Parlamentswahl haben die Regierungsparteien, die hinter dem drastischen Sparkurs stehen, dramatische Verluste erlitten. Das ergaben am Sonntag erste Prognosen auf Grundlage von Wählerbefragungen. Die konservative Nea Dimokratia und die sozialistische Pasok bleiben demnach zusammen deutlich unter 40 Prozent. Erstmals dürfte das Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) stärkste Oppositionspartei werden.
17:55 Ein Streik im Fährbetrieb zwischen Korsika und dem französischen Festland hat zahlreiche Wähler an der Stimmabgabe gehindert. Es seien vor allem Korsen, die die Schulferien auf dem Festland verbracht hätten und für den zweiten Wahlgang wieder nach Hause zurückkehren wollten, berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt sollen rund 13 000 Reisende von dem Ausfall der Fährverbindungen zwischen Marseille und Korsika betroffen sein.
17:45 Belgische und Schweizer Medien brechen erneut die Sperrfrist: Bereits am Nachmittag tauchen die ersten Hochrechnungen im Internet auf. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Belgien, RTBF, sieht François Hollande fünf bis sechs Prozentpunkten vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Der Sender beruft sich auf erste Nachwahlumfragen. Da die letzten Wahllokale allerdings erst um 20 Uhr schließen, sind die Hochrechnungen noch mit Vorsicht zu behandeln.
Die Wahlbeteiligung in Frankreich steigt knapp über die in der ersten Runde
17:20 Die Wahlbeteiligung in Frankreich könnte noch knapp über dem Wert der ersten Runde liegen. Bis 17 Uhr haben nach Angaben des Innenministeriums 71,96 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der ersten Runde am 22. April waren es zur gleichen Zeit erst 70,59 Prozent. Damals lag die Beteiligung am Ende bei knapp 80 Prozent. Insgesamt dürfen rund 46 Millionen Bürger entscheiden, wer in den kommenden fünf Jahren das höchste französische Staatsamt bekleidet.
17:10 Auch die Griechen wählen heute, und nach zwei Jahren in der Schuldenkrise dürfte diese Wahl eine der wichtigsten der vergangenen Jahre sein. „Heute entscheidet nicht nur jeder einzelne von uns, wer das Land regieren wird, sondern auch auf welchem Kurs Griechenland in den kommenden Jahrzehnten steuert“, sagte Ministerpräsident Lukas Papademos am Wahltag. Als sicher gilt, dass die Wähler die beiden größten Parteien für die verheerende wirtschaftliche Lage des Landes abstrafen. Mit prognostizierten 25,5 Prozent dürfte die konservative Neue Demokratie stärkste Kraft werden, ohne Koalitionspartner wird sie damit aber nicht regieren können.
Nach der Wahl muss die stärkste Partei innerhalb von drei Tagen eine Regierung bilden. Gelingt ihr dies nicht, erhält die zweitstärkste Partei das Mandat zur Regierungsbildung. Sollten sich die Parteien auf keine Koalition einigen, werden Neuwahlen anberaumt. Steht die Regierung innerhalb der kommenden Tage, tritt das Parlament am 17. Mai zusammen.
Um die Stimmen der etwa zehn Millionen Wähler, von denen viele kurz vor der Abstimmung noch unentschlossen waren, bewarben sich 32 Parteien. Insgesamt könnten zehn Parteien die Hürde von drei Prozent für den Einzug ins Parlament nehmen. Darunter ist auch die rechtsextreme Partei Goldene Morgendämmerung, die mit fremdenfeindlichen Parolen Wahlkampf machte.
17:00 Es kursieren bereits erste Zahlen aus Frankreich, aber ausgerechnet die Franzosen selbst müssen sich - zumindest offiziell - noch gedulden. Prognosen oder Hochrechnungen zu veröffentlichen ist in Frankreich bis 20 Uhr verboten, erst dann schließen in den Großstädten die letzten Wahllokale. Es scheint aber schon jetzt, als käme es tatsächlich zum erwarteten Machtwechsel. Erste inoffizielle Prognosen und Hochrechnungen zur Präsidentenwahl sehen am Sonntagnachmittag den Sozialisten François Hollande deutlich vorn. Je nach Institut lag der 57-Jährige laut belgischen und Schweizer Medien fünf bis sechs Prozentpunkte vor dem konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy.
Die Stichwahl hatte am Morgen mit einer relativ hohen Beteiligung begonnen. Bis zum Mittag gaben nach Angaben des Innenministeriums 30,66 Prozent der Wahlberechtigten in Frankreich ihre Stimme ab. Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 22. April hatten zur gleichen Zeit erst 28,2 Prozent der Bürger abgestimmt. Damals lag die Beteiligung am Ende des Wahltages bei knapp 80 Prozent. Insgesamt sind 46 Millionen Franzosen zur Wahl aufgerufen. Rund 900 000 Franzosen in den Überseegebieten konnten bereits am Samstag abstimmen. Offenbar hat Hollande dort klar die meisten Stimmen geholt, auch hier aber gibt es vor 20 Uhr am Wahlabend keine offiziellen Zahlen
Sarkozy hat zuletzt seinen Rückstand verringern können. Dennoch geht Hollande nach einem erbittert geführten Wahlkampf als großer Favorit in die entscheidende Runde der Präsidentenwahl. (mit dpa/AFP/dapd)