Die Morgenlage aus der Hauptstadt: So lästern Politiker über das SPD-Duo Stegner und Schwan
Fiese Tweets über Ralf Stegner und Gesine Schwan +++ Die AfD liegt in Brandenburg vorne +++ Grüne wollen ökologisches Investitionsprogramm.
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Wer erschüttert die Hauptstadt? Die SPD, mal wieder. Jetzt wollen sich also Ralf Stegner und Gesine Schwan als Vorsitzenden-Tandem für die Partei abstrampeln. Doch weil auch dieses Duo nicht unbedingt die erste Reihe der SPD darstellt, wird das Auswahlverfahren von vielen – selbst in der Partei – als Farce empfunden. „Was muss meine #spd gerade alles aushalten…. Meine Hoffnung: Am Ende wird alles gut!“, stöhnt der einfache SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Hinter vorgehaltener Hand wird intern über den 59-jährigen Schleswig-Holsteiner und die 76-jährige Berliner Professorin sogar noch ganz anders gelästert: „Müssen Kandidaten jetzt gemeinsam in etwa das Alter der deutschen Sozialdemokratie aufweisen?“ Wer solche Freunde hat… braucht eigentlich nicht noch Paul Ziemiak.
Sollen doch die Anderen ruhig lästern, vielleicht sollten eher phrasendreschende Lästerer nach der offiziellen Kandidatur des neuen Duos erstmal zuhören, was uns insbesondere der perfekt zu Grün-Rot-Rot passende Ralf Stegner zu sagen hat.
schreibt NutzerIn Psychosis
Der CDU-Generalsekretär hämisch auf Twitter: „#Stegner hat nun doch eine Frau gefunden… Wenn beide noch den #Kevin adoptieren, könnten wir eine Neuauflage von „Eine schrecklich nette Familie“ aufführen. #Familientherapie“ Schrecklich nett zueinander sind sie in dem, was sich einmal „Große Koalition“ nannte, schon lange nicht mehr.
Worauf schaut Berlin? Auf die (bald wohl einstige) SPD-Hochburg Brandenburg. Gerade einmal 17 Tage vor der Landtagswahl liegt dort laut einer aktuellen Civey-Umfrage für den Tagesspiegel die AfD mit 21 Prozent klar vorn. Es folgen etwa gleich stark SPD (18), CDU (17) und Grüne (17). Dass die politische Tektonik sich verschieben dürfte, liegt weniger an einer zunehmenden Stärke der AfD – sondern an der schwächer werdenden SPD.
Weil alle Parteien eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen haben, könnte Brandenburg zum Novum in der deutschen Koalitionsgeschichte werden: Der Zweitplatzierte – SPD, CDU, oder Grüne – könnte den Regierungsauftrag zwar erhalten, müsste aber womöglich ein Vierer-Bündnis schmieden. Denn auch FDP und Freie Wähler haben gute Chancen auf einen Einzug in den Landtag.
Den Auszug aus der Groko im Bund könnte Brandenburg für die SPD einläuten: So mancher Genosse datiert ihn schon jetzt auf den 1. September, 18.05 Uhr – pünktlich zur ersten Brandenburg-Prognose.
Wer zittert noch? Die deutsche Wirtschaft: Deutschland muss sich auf eine Rezession einstellen. Im zweiten Quartal ist das BIP um 01, Prozent gesunken, auch für Q3 sieht es eher schlecht aus. Genau deshalb fordert Katrin Göring-Eckhardt Investitionen – und zwar in mehr Klimaschutz. „Klimaschutz und Wirtschaft bedingen sich. Es ist jetzt deshalb die Zeit für ein ökologisches Investitionsprogramm“, sagte sie meiner Kollegin Nora Marie Zaremba von Tagesspiegel Background.
Die Grünen-Fraktionschefin drängt auf den Ausbau des Schienenverkehrs und ein Hilfsprogramm für den Wald. Verschlafende Investitionen von heute seien die Schulden von morgen. Tatsächlich ist Klimaschutz für die Unternehmen ein wichtiger Faktor: Laut IW Köln haben Klimaschutz-Technologien wie Onshore-Windkraftanlagen oder Produkte zur Gebäudedämmung 2017 der Wirtschaft einen Umsatz von knapp 50 Milliarden Euro beschert, die Investitionskurve zeigt steil nach oben. Und: Klimaschutz ist ein Exportschlager – 40 Prozent der Güter gehen ins Ausland.
Wer muss digitale Baustellen bearbeiten? Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Ihre Vorgängerin von der Leyen wird heute beim Großen Zapfenstreich mit dem Stück „Wind of Change“ verabschiedet – und hinterlässt so manche Probleme. Allen voran die Berateraffäre, die eng mit der Modernisierung der IT verknüpft ist. 109 von 155 Millionen Euro für Berater im ersten Halbjahr 2019 zahlte das Ministerium an seine IT-Dienstleisterin, die BWI GmbH. Die Neue im Bendlerblock wird auch die Digitalisierung der Funksysteme vorantreiben und Fragen zum KI-Einsatz bei den Waffensystemen beantworten müssen. Mein Kollege Sebastian Christ von Tagesspiegel Background hat sechs AKK-Baustellen zusammengetragen. Klar ist: Mit Bleistift und Papier lassen sie sich nicht mehr bearbeiten.
Wer feiert? Nezahat Baradari (54, SPD, Deutscher Bundestag, Glückwünsche: hier); Filiz Demirel (55, Grüne, Hamburgische Bürgerschaft, Glückwünsche: hier); Marie Luise von Halem (57, Grüne, Mitglied im Brandenburger Landtag, Glückwünsche: hier); August Schuler (62, CDU, Landtag von Baden-Württemberg, Glückwünsche: hier); Detlef Seif (57, CDU, Deutscher Bundestag, Glückwünsche: hier); Astrid Wallmann (40, CDU, Hessischer Landtag, Glückwünsche: hier)