Europawahlkampf ohne Hellas: Schulz macht einen Bogen um Griechenland
Eigentlich sollte Martin Schulz, der sozialdemokratische Spitzenkandidat bei den Europawahlen, diese Woche in Griechenland auftreten. Doch der Wahlkampftermin in Hellas platzte. Ohnehin kann der SPD-Mann Schulz in dem Euro-Krisenland kaum auf Stimmen hoffen.
In der heißen Phase des Europawahlkampfs macht der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz (SPD), entgegen der ursprünglichen Planung nun doch nicht Station in Griechenland. Bis zur Europawahl am 25. Mai sei kein Wahlkampfauftritt des Spitzenkandidaten in Griechenland vorgesehen, sagte ein Sprecher des EU-Parlamentschefs Schulz dem Tagesspiegel. Als die SPD in Berlin Ende März Schulz’ Wahlkampftour quer durch Europa vorstelle, war für diese Woche noch ein Termin in Hellas geplant.
Die griechische SPD-Schwesterpartei Pasok muss bei der Europawahl eine herbe Niederlage befürchten und kann daher für Schulz kaum Mandate in nennenswertem Umfang erringen. Laut Umfragen kann die konservative Nea Dimokratia mit 26,7 Prozent der Stimmen rechnen, während die linksextreme Syriza auf 26,5 Prozent käme. Die Pasok tritt im so genannten Olivenbaum-Bündnis an; die Parteienallianz erreicht den Umfragen zufolge lediglich 5,8 Prozent der Stimmen. In Athen hieß es, es habe Diskussionen zwischen der Pasok und dem Stab von Schulz über einen möglichen Auftritt des Deutschen in Griechenland gegeben. Letztlich sei es aber nicht zu einer Terminvereinbarung gekommen.
Armin Machmer, der für den EU-Parlamentschef Schulz das Amt des Kabinettschefs wahrnimmt, erklärte, die Absage des ursprünglich geplanten Griechenland-Auftritts habe „pragmatische, logistische Gründe“. Es sei ein „Zeitproblem“ aufgetaucht, erklärte Machmer weiter. Allerdings kommt es dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten auch angesichts des Wahlkampfs in Deutschland nicht ganz ungelegen, dass aus seiner Griechenland-Visite nichts wird. Schließlich hatte der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Wochenende mit Blick auf Schulz erklärt: „Die Fassade und die Person stammen aus Deutschland, aber die Stimme und die Inhalte stammen aus den Schuldenländern.“ Diesem Vorwurf ist mit der Änderung des Besuchsprogramms nun die Spitze genommen.
Hinzu kommt, dass Auftritte von deutschen Politikern in Griechenland seit Beginn der Euro-Krise eine heikle Angelegenheit sind. Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Athen hatte es im Oktober 2012 auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise massive Proteste gegen die deutsche Regierungschefin gegeben. Inwischen hat sich die Lage wieder etwas beruhigt; aber auch beim letzten Besuch von Merkel im vergangenen April stellten 7000 Polizeibeamte sicher, dass es nicht zu Ausschreitungen kam. Das Regierungsviertel war fast komplett abgeriegelt.
Schulz’ Kampagnensprecher Brian Synnott erklärte, es sei keineswegs ungewöhnlich, dass sich Termine während eines Wahlkampfs änderten. Der entscheidende Punkt sei, dass der SPD-Mann bis zum Wahltag Termine in 24 von 28 EU-Ländern wahrnehme. Zudem habe der sozialdemokratische Spitzenkandidat am 9. März bei Athen an einer Veranstaltung des Olivenbaum-Bündnisses teilgenommen. Das war allerdings weit vor der heißen Wahlkampfphase. Schulz’ konservativer Gegenkandidat, der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker, wird dagegen am kommenden Montag in Athen erwartet.