Ausladung Steinmeiers „irritierend“: Scholz reist offenbar vorerst nicht in die Ukraine
Die ukrainische Regierung hat Olaf Scholz nach Kiew eingeladen. Der Bundeskanzler will sich zu seinen Reiseplänen nicht klar äußern.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine als „etwas irritierend“ kritisiert. „Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren“, sagte Scholz am Mittwoch im Inforadio des rbb. „Deswegen wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen.“ Die Frage, ob er selbst die bestehende Einladung nach Kiew annehmen werde, beantwortete Scholz nicht.
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Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen geplanten Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt nach Angaben des Bundespräsidenten abgelehnt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die vier anderen Staatschefs fuhren dann ohne Steinmeier nach Kiew.
Die Ukraine lud nach der Absage an Steinmeier den Kanzler nach Kiew ein. Bei einem solchen Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann, sagte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bei ProSieben und SAT.1. „Darauf freut sich mein Präsident.“
Deutschland wird weiter Waffen liefern
Die Ukraine fordert schwere Waffen wie Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme von Deutschland. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen, Kanzler Scholz hat sich bisher zurückhaltend auf entsprechende Fragen geäußert. Im Interview mit dem RBB sagte der SPD-Politiker: „Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern.“
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Bei den bisherigen Rüstungslieferungen sei darauf geachtet worden, dass die Waffen nutzbar und dass Ersatzteile verfügbar seien, sagte Olaf Scholz. Die Bundesregierung werde verhindern, dass Deutschland Kriegspartei wird. Daher liefert Deutschland laut Scholz nur Rüstungsgüter, für deren Einsatz nicht die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine erforderlich ist.
Die Bundesregierung werde die Ukraine auch künftig bei den Bemühungen um einen Waffenstillstand und einen Rückzug der russischen Truppen unterstützen, sagte der Bundeskanzler. Deutschland habe die Aufgabe, „dafür zu sorgen, dass Bedingungen verhandelt werden können, die kein Diktat-Frieden seitens Russlands sind“. Deshalb bleibe er weiterhin auch mit dem russischen Präsidenten im Kontakt. (dpa/epd)