Rente: Scholz' falscher Vorstoß
Olaf Scholz hat die Rente als Gewinnerthema identifiziert. Wenn die SPD es schafft, die Renten zu retten, dann rettet sie sich auch selbst. Doch ganz so einfach ist das nicht. Ein Kommentar.
Es gibt Themen, die den Menschen am Herzen liegen: Wie finde ich eine bezahlbare Wohnung? Wer pflegt mich, wenn ich alt bin? Und: Kann ich später von meiner Rente leben? Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, Vizekanzler und stellvertretender Chef einer Partei, für die es in den Umfragewerten seit langem bergab geht, weiß das. Er hat jetzt die Rente als Gewinnerthema identifiziert. Wenn die SPD es schafft, die Renten zu retten, dann rettet sie sich auch selbst. Doch ganz so einfach ist das nicht. Fakt ist: Die Zahl der Rentner steigt, das Verhältnis von Ruheständlern und Erwerbstätigen, die die Renten finanzieren, verschlechtert sich. Wer dennoch ein bestimmtes Rentenniveau garantieren will, muss entweder die Rentenbeiträge erhöhen, den Ruhestand über die 67-Jahres-Grenze hinausschieben oder die Steuern kräftig erhöhen. Alle Wege haben ihre Vor- und Nachteile, einfache Lösungen gibt es nicht. Deshalb hat die Regierung eine Expertenkommission eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten soll. Scholz ist das offensichtlich egal. Ihm geht es um den schnellen Punkt. Doch die Rente ist dafür das falsche Feld. Reformen brauchen Zeit. Polemik und ständige Verunsicherungen schaffen vor allem eines: Politikverdrossenheit.