SPD-Chefin Andrea Nahles: Schmerzhafte Auswege für die Sozialdemokraten
Die SPD ist taktisch eingesperrt zwischen Regierungsverantwortung und Oppositionsgelüsten. Die Andrea Nahles muss sich jetzt entscheiden. Ein Kommentar.
Ausweglos könnte man die Situation der SPD beschreiben. Taktisch eingesperrt zwischen Regierungsverantwortung und Oppositionsgelüsten; zwischen einem frischen Gesicht an der Spitze der vermeintlich größten Konkurrenzpartei, der CDU, und einer erschöpft wirkenden ebenfalls noch recht neuen eigenen Parteispitze.
Es gibt zwar Auswege, doch die könnten schmerzhaft sein. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ist gefordert, klare Kante gegenüber der CDU zu zeigen, auch wenn es auf Kosten des Koalitionsfriedens gehen könnte.
Die Debatte um den Paragrafen 219a könnten SPD-Abgeordnete zum Aufstand gegen Nahles nutzen. Sie selbst jedoch muss die Diskussion zum Aufstand gegen die CDU nutzen. Knickt sie ein, könnte es eng werden für sie. Nahles, die mit großen Hoffnungen gestartet ist, hat bisher enttäuscht.
Für die SPD muss die Zeit des Taktierens angesichts von unter 15 Prozent Umfragewerten vorbei sein. Für die Partei geht es ums politische Überleben. Das wissen die meisten Sozialdemokraten, nur müssen sie jetzt auch danach handeln. Das gilt auch für potenzielle Nahles-Erben. Sie sollten sich trauen, bevor es zu spät ist.