Stellvertretende Parteivorsitzende: Schavan verlässt CDU-Spitze
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will nicht mehr für die Parteiführung der Christdemokraten kandidieren. Die Nachfolge der stellvertretenden Parteivorsitzenden ist noch offen.
„Ich habe mich entschieden, als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung zu stehen“, sagte Annette Schavan dem Nachrichtenmagazin „Focus“ laut Vorabbericht. „14 Jahre sind genug.“ Auf dem vergangenen Bundesparteitag sei mit der Modernisierung der Bildungspolitik eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden.
„Jetzt ist also der richtige Zeitpunkt, mich aus der Parteiführung zurück zu ziehen.“ Schavan will sich dem Bericht zufolge beim CDU-Parteitag Anfang Dezember um kein Spitzenamt mehr bewerben. Ihre „Lust auf Politik“ sei aber ungebrochen, sagte sie: „Ich werde wieder für ein Bundestagsmandat kandidieren.“ Über einen Rückzug Schavans war seit einiger Zeit spekuliert worden. Sie hatte bei den vergangenen zwei Parteitagen das jeweils schlechteste Wahlergebnis unter den vier Stellvertretern der Parteivorsitzenden Angela Merkel eingefahren. Beim Bundesparteitag 2010 waren neben Schavan der damalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (88,2 Prozent Zustimmung), der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (je 85,12 Prozent) gewählt worden. Schavan erhielt damals lediglich 64,17 Prozent der Stimmen.
Schavan hat das Amt der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden seit 1998 inne. Damit ist sie derzeit mit weitem Abstand dienstälteste Vertreterin von Parteichefin Angela Merkel: Mit Röttgen, von der Leyen und Bouffier waren zuletzt drei Neulinge ins Amt gewählt worden.
Offen scheint derzeit noch, welche vier Politiker nach Schavans Abgang die Posten als stellvertretende CDU-Vorsitzende einnehmen werden. Dem Vernehmen nach haben neben von der Leyen und Bouffier auch der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, Interesse an einer Kandidatur bekundet. Chancen auf einen der vier Posten werden laut „Focus“ aber auch der rheinland-pfälzischen Parteivorsitzenden Julia Klöckner und dem baden-württembergischen Landeschef Thomas Strobl eingeräumt.
Das Vorschlagsrecht für die Kandidaten besitzen die CDU-Landesverbände. Das letzte Wort haben dann die Delegierten des CDU-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Dezember in Hannover. (dapd)