Nach Iran-Deal: Russland, die USA und das Tauwetterchen
Während der Atomverhandlungen haben die beiden Mächte an einem Tisch gesessen: Trotzdem bleiben Moskau und Washington weiterhin auf Distanz. In den USA sei man sich nicht im Klaren darüber, ob Russland Freund oder Feind sei.
„Barack Obama bedankt sich bei Wladimir Putin“, lautete eine der Schlagzeilen zum Atom-Deal mit dem Iran. Wegen „Russlands wichtiger Rolle“ hätten der amerikanische und der russische Präsident nach den erfolgreichen Verhandlungen der „5+1“-Gruppe mit Teheran miteinander telefoniert, ließ das Weiße Haus verlauten. Was eine diplomatische Selbstverständlichkeit sein könnte, zeigt vor allem, wie verfahren die Beziehungen Moskaus mit dem Westen geworden sind: Ein Telefonat der Präsidenten ist mittlerweile eine Spitzenmeldung wert.
„Wir dürfen diese Signale nicht überbewerten“, sagte Marco Overhaus, US-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), dem Tagesspiegel. „In Washington herrscht weiterhin Uneinigkeit darüber, ob Russland nur Feind oder teilweise ein Partner ist.“ Während das Außenministerium für einen pragmatischen Ansatz in den Beziehungen zu Moskau stehe, würden das Verteidigungsministerium und die Armee Russland als „größte Sicherheitsbedrohung für die USA“ ansehen, wie zuletzt der künftige US-Generalstabschef Joseph Dunford erklärt hatte.
Erschwerend kommen laut Oberhaus die typischen innenpolitischen Grabenkämpfe in den USA hinzu. Die Republikaner würden jede Chance nutzen, Obama außenpolitische Schwäche vorzuwerfen. Durch den Deal mit dem Iran und das Tauwetter mit dem einstigen Lieblingsfeind Kuba hat sich Obama vor allem für viele Konservative zu weit aus dem machtpolitischen Fenster gelehnt.
Wie schwierig auch künftig die Beziehungen zwischen den ehemaligen Systemfeinden bleiben werden, zeigen Äußerungen des russischen Außenministers in der Tageszeitung „Komsomolskaja Prawda“. Selbstverständlich erwarte er nun von den USA, die Pläne für den Raketenschild in Osteuropa aufzugeben, erklärte Sergej Lawrow. Dessen offizielle Legitimation sei ja die Bedrohung durch iranische Raketen – gerade dann, wenn sie mit nuklearen Sprengköpfen bestückt sind. Die russische Führung ist ebenso wie viele Militärexperten überzeugt, dass der Raketenschild in Wahrheit gegen Russland gerichtet ist. Dass durch den Atom-Deal neben Irans nuklearen Ambitionen auch der US-Raketenschild mitbeerdigt wird, glaubt indes niemand.
Obama hat gegenüber der „New York Times“ betont, dass er angesichts des Ukraine-Konflikts kaum mit einer konstruktiven Rolle Moskaus in den Iran-Verhandlungen gerechnet hätte. Gerade die Kämpfe um den Donbass könnten den Ton in naher Zukunft denn auch wieder verschärfen. Außerdem dürfte Moskau mehr als verärgert sein, dass am Jahrestag der MH17-Katastrophe der Bericht der niederländischen Ermittler vorab in US-Medien aufgetaucht ist (siehe Seite 5). Dieser weist die Schuld am Tod von 298 Menschen eindeutig den prorussischen Separatisten zu. „Am Ende bleiben Washington und Moskau aber pragmatisch“, sagt Experte Overhaus. Vor allem der verfahrene Krieg in Syrien erfordere einfach diplomatische Kooperation.
Nik Afanasjew