Bundestagswahl 2013: Roth will Spitzenkandidatin werden
Claudia Roth meldet ihren Führungsanspruch für den Wahlkampf an. Per Urwahl will sie Spitzenkandidatin werden. Von einer alleinigen Kandidatur Jürgen Trittins hält sie gar nichts. Der wiederum hält sich bedeckt.
Grünen-Chefin Claudia Roth will über eine Urwahl Spitzenkandidatin ihrer Partei im Bundestagswahlkampf 2013 werden. "Ja, ich stelle mich zur Wahl, wenn es um die Besetzung eines Spitzenteams für die Grünen geht", sagte Roth der "taz". Damit meldete sie als erste Spitzengrüne ihren Führungsanspruch für den Wahlkampf an. Fraktionschef Jürgen Trittin wollte sich am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" noch nicht zu seinen eigenen Ambitionen äußern. "An Personalspielchen beteilige ich mich nicht", entgegnete er auf die Frage nach einer möglichen Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013.
Roth hatte zuvor für den ungewöhnlichen Schritt einer Urwahl geworben. "Die Personalfrage sollte - ebenso wie die inhaltliche Debatte - nicht in Hinterzimmerklüngeln entschieden werden", sagte Roth. "Ich plädiere dafür, eine Urwahl über die Frage der Spitzenformation abzuhalten." Der Grünen-Parteitag im November in Kiel hatte beschlossen: "Über Spitzenkandidaturen der Bundespartei aus Anlass allgemeiner Wahlen kann die Urwahl durchgeführt werden." Damals galt die Variante aber als unwahrscheinlich.
Nun sagte Roth: "Die Basis ist der Souverän der Grünen, sie wird eine kluge Entscheidung treffen." Vergleichbare Urwahlen haben Seltenheitswert. 1993 setzte sich bei einer SPD-Mitgliederbefragung der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder und Präsidiumsmitglied Heidemarie Wieczorek-Zeul als SPD-Chef durch.
Eine alleinige Spitzenkandidatur Jürgen Trittins bei der Bundestagswahl lehnt Roth ab. "Mit mir als Bundesvorsitzender gibt's das nicht", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Das Frauenstatut bei den Grünen gelte, wonach alle Gremien eine Quote hätten, sagte Roth zum Frauentag. "Deswegen sind bestimmte Spekulationen eher abwegig." Sie könne sich nicht vorstellen, wie ein alleiniger Spitzenkandidat durchgesetzt werden solle, sagte die Vertreterin der Parteilinken.
In einer richtungsweisenden internen Klausur der Partei-Realos waren am Samstag Stimmen für den Fraktionschef Trittin als alleinigen Spitzenkandidaten laut geworden. Das hatte für Aufmerksamkeit gesorgt, denn Trittin ist Parteilinker.
Der Grünen-Politiker Alexander Bonde, Verbraucherschutzminister in Baden-Württemberg, zeigte sich skeptisch zur vorgeschlagenen Urwahl und kritisch zur Kandidatendebatte. "Die Grünen-Spitze muss sich jetzt endlich auf die inhaltlichen Konzepte für die Politik ab 2013 konzentrieren und das inhaltliche Profil der Grünen schärfen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.