Evakuierung aus Afghanistan: Rettungseinsatz der Bundeswehr kommt besser voran
Am Flughafen von Kabul hat sich die Lage offenbar etwas beruhigt. Ein erster Rettungsflug der Bundeswehr ist in Frankfurt gelandet.
Nach schwierigem Start nimmt der Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan Fahrt auf. In der Hauptstadt Kabul startete am Mittwoch ein weiterer Militärtransporter mit etwa 180 Menschen an Bord. Damit wurden vom deutschen Militär bereits mehr als 400 Menschen aus mehr als 15 Ländern ausgeflogen.
Die Bundesregierung brachte zugleich die rechtliche Grundlage für den Einsatz auf den Weg. Nach dem vom Kabinett beschlossenen Mandatsentwurf sollen bis zu 600 Soldaten bis spätestens Ende September im Einsatz sein. Für die Operation werden etwa 40 Millionen Euro veranschlagt.
[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Der Einsatz hatte am Montag unter dramatischen Bedingungen begonnen. Die beiden Bundeswehrmaschinen vom Typ A400M konnten lange Zeit nicht landen, weil auf dem Flughafen chaotische Zustände herrschten. Hunderte Afghanen versuchten verzweifelt, von Flugzeugen der US-Streitkräfte mitgenommen zu werden und blockierten zeitweise das Rollfeld. Inzwischen hat sich die Lage etwas beruhigt. Für Mittwoch sind vier Flüge zum Drehkreuz in der usbekischen Hauptstadt Taschkent geplant. Von dort geht es mit der Lufthansa weiter nach Deutschland. Die ersten 130 Evakuierten kamen in der Nacht in Frankfurt am Main an. Alle ausgeflogenen Afghanen, die an Bord der Maschine waren, sollen zunächst in einer Aufnahmeeinrichtung nach Hamburg versorgt werden. Dies teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. Im ersten Flieger waren demnach 17 bis 19 Menschen mit afghanischem Pass.
Bundestag soll Mandant kommende Woche beschließen
Über den vom Bundeskabinett beschlossenen Mandatstext soll der Bundestag nächste Woche abstimmen. Die Zustimmung gilt als sicher. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Regierung auf die Evakuierungsaktion zu, bei der vor allem deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien ausgeflogen werden sollen.
„Die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte duldet keinen Aufschub“, heißt es in einem Begleitschreiben von Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zum Mandatsentwurf, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Jedes weitere Zuwarten, bis der Deutsche Bundestag abschließend entschieden hat, könnte eine erfolgreiche Durchführung des Einsatzes der deutschen Kräfte in Frage stellen oder jedenfalls deutlich erschweren und damit auch Leib und Leben der zu schützenden Personen gefährden.“
Es handelt sich um ein so genanntes robustes Mandat, dass auch den Einsatz militärischer Gewalt erlaubt, „insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe“.
Zum Einsatz kommen für Evakuierungen ausgebildete Fallschirmjäger, die Eliteeinheit KSK, aber auch Feldjäger, Sanitäter und die Flugzeugbesatzungen der Luftwaffe. Der Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr.
Die militant-islamistischen Taliban hatten Afghanistan in rasantem Tempo unter ihre Kontrolle gebracht und am Sonntag faktisch die Macht in dem Land übernommen. Viele Länder - darunter Deutschland - versuchen so schnell wie möglich eigene Landsleute und Afghanen auszufliegen, die etwa für die Streitkräfte anderer Staaten oder internationale Organisationen tätig waren und nun Racheaktionen der Taliban befürchten.
Die Bundeswehr hatte am Dienstag mit einer Luftbrücke zur Rettung von Deutschen und Afghanen begonnen. Mit einem Transportflugzeug wurden 129 Menschen von Kabul in die usbekische Hauptstadt Taschkent geflogen. Von dort ging es mit einem gecharterten Lufthansa-Airbus nach Frankfurt. (dpa)