Europawahl: Rennen um den Top-Job in der Kommission
Vor der Europawahl im Mai steht so gut wie fest, dass der SPD-Mann Martin Schulz und der griechische Oppositionspolitiker Alexis Tsipras Europas Sozialdemokraten und die Linken jeweils als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf führen werden. Bei den anderen Parteienfamilien dauert die Kandidatensuche länger.
Bei der Europawahl Ende Mai gibt es ein Novum: Erstmals können die Parteien EU-weit Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufstellen. Die Amtszeit des Konservativen José Manuel Barroso als Kommissionschef endet im Oktober. Damit ist das Rennen in Europas Parteienfamilien eröffnet.
Bei den Sozialdemokraten läuft sich schon seit Monaten der Präsident des Europaparlaments, der SPD-Politiker Martin Schulz, für die Spitzenkandidatur warm. Dass der langjährige EU-Politiker beim Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Anfang März in Rom als Spitzenkandidat endgültig bestätigt wird, gilt als sicher.
Im März wollen auch Europas Konservative, die in der Europäischen Volkspartei (EVP) zusammengeschlossen sind, in Dublin ihren Spitzenkandidaten bei der Europawahl küren. Nach einem Bericht des „Spiegel“ versucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den irischen Ministerpräsidenten Enda Kenny oder den polnischen Premier Donald Tusk zu einer Kandidatur zu überreden. Beide zeigten sich dem Bericht zufolge interessiert. Zuletzt hatte auch der ehemalige luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker, der ebenfalls dem konservativen Lager angehört, mit einem europäischen Spitzenamt geliebäugelt.
Bei den Liberalen ist ebenfalls noch offen, ob sie mit dem finnischen EU-Kommissar Olli Rehn oder dem früheren belgischen Premier Guy Verhofstadt an der Spitze in den Europawahlkampf ziehen.
Europas Grüne ermitteln in einer Online-Wahl (unter der Adresse www.greenprimary.eu) noch bis zum 28. Januar ein Spitzenkandidaten-Duo. Zur Wahl stehen die deutsche Ko-Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, der französische Umweltaktivist José Bové, die italienische Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Monica Frassoni, und die Deutsche Ska Keller als Kandidatin der Europäischen Grünen Jugend.
Die Europäische Linke hat Alexis Tsipras, den Chef der radikalen griechischen Linkspartei Syriza, als Spitzenkandidaten nominiert.
Allerdings ist es auch denkbar, dass die Staats- und Regierungschefs für das Amt des Kommissionspräsidenten noch jemand anderen aus dem Hut zaubern, den die europäischen Parteienfamilien bislang nicht auf der Rechnung haben. Denn im EU-Vertrag von Lissabon heißt es zwar, dass die Staats- und Regierungschefs dem EU-Parlament einen Vorschlag über die Barroso-Nachfolge im Lichte der Europawahl machen müssen. Kanzlerin Merkel hatte im vergangenen Oktober allerdings auch erklärt, dass es keinen Automatismus gebe, dem zufolge einer der Spitzenkandidaten unbedingt auch Kommissionschef wird.
Albrecht Meier