„Hinreichende Anhaltspunkte“: „Querdenken“-Bewegung könnte Fall für den Verfassungsschutz werden
Der Thüringer Verfassungsschutzchef sieht eine Radikalisierung bei Organisatoren der Demos. Eine Bewertung mit den anderen Landesämtern soll in Kürze erfolgen.
Der Verfassungsschutz könnte offenbar bald die "Querdenken"-Bewegung genauer unter die Lupe nehmen - als sogenannten Verdachtsfall. Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen "hinreichende Anhaltspunkte" dafür vor. Dies berichtet der RBB.
Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen. Eine abschließende Bewertung soll demnach im Verbund mit den anderen Landesämtern in Kürze erfolgen.
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Dem Bericht zufolge seien ach Aussage von Kramer zunehmende Radikalisierungstendenzen bei Organisatoren der "Querdenken"-Demonstrationen zu beobachten. Dazu gehöre auch ein Treffen zwischen Angehörigen der sogenannten Reichsbürgerszene und führenden Organisatoren der "Querdenken"-Bewegung. Nach Einschätzung von Kramer habe es sich dabei um ein Vernetzungstreffen gehandelt, an dem über 100 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen hätten.
Kramer zufolge beobachten die Verfassungsschutzämter inzwischen bundesweit, dass "Rechtsextremisten, Reichsbürger, Impfgegner und Verschwörungsphantasten" in der "Querdenken"-Bewegung "das Regiment übernehmen" würden. Kramer spricht von einem "Schulterschluss" zwischen Querdenkern, Corona-Leugnern und Reichbürgern. (Tsp)