Kampf gegen den Terror: Obama weitet Angriffe auf IS auf Syrien aus
US-Präsident Barack Obama schwört sein Land und die Verbündeten auf den Kampf gegen die Terrormiliz IS ein. Die Luftangriffe sollen auch auf Stellungen in Syrien ausgeweitet werden, sagte er in einer Rede an die Nation. Und das ist noch nicht alles.
US-Präsident Barack Obama hat Amerika auf einen langen militärischen Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) eingeschworen und militärische Operationen gegen die Gruppe in Syrien angekündigt. „Wir werden Terroristen, die unser Land bedrohen, jagen, wo immer sie sind“, sagte Obama in einer Rede an die Nation am späten Mittwochabend in Washington. „Das bedeutet, dass ich nicht zögern werde, gegen den IS in Syrien vorzugehen“. Damit weitet die US-Regierung ihre bislang begrenzte Luftkampagne im Irak potenziell auf das komplette Gebiet aus, das der IS besetzt hält. „Das ist ein Kernprinzip meiner Präsidentschaft“, fuhr Obama fort: „Für jemanden, der Amerika bedroht, gibt es keinen sicheren Hafen.“
In einer 15-minütigen Ansprache, die selbst Konservative wie der Republikaner Newt Gingrich als „starke Rede“ und die „am deutlichsten pro-amerikanische Rede, die er je gehalten hat“ bezeichneten, legte Obama seine Strategie kurz und bündig dar. Erstens werde Amerika einen systematischen Luftkampf gegen den IS (oder ISIL, wie die Gruppe in den USA genannt wird) durchführen. Die Bombenangriffe sollen nicht mehr, wie bisher zumindest offiziell, auf den Schutz von US-Bürgern und humanitäre Einsätze beschränkt sein. Dies soll den irakischen Soldaten am Boden Rückendeckung im Kampf gegen die Terroristen geben. Die Militärkampagne, erläuterte noch am Mittwoch ein Berater aus Obamas Stab, ohne genannt werden zu wollen, werde diesseits und jenseits der irakisch-syrischen Grenze stattfinden.
Barack Obama schließt amerikanische Bodentruppen gegen IS aus
Amerikanische Bodentruppen schloss Obama am Mittwoch erneut aus. Vielmehr sollen zweitens irakische und kurdische Soldaten ausgebildet, mit geheimdienstlichen Informationen versorgt und mit Waffen und anderem Kriegsgerät ausgestattet werden. Zu den bisher in den Irak entsandten amerikanischen Beratern und Sicherheitsleuten will das Weiße Haus weitere 475 US-Soldaten schicken. Zusätzlich sollen die US-Leute dabei helfen, sunnitische Einheiten zum Schutz sunnitischer Gemeinden aufzustellen.
Insbesondere aber gehört auch die Stärkung oder vielerorts vermutlich auch der Wiederaufbau der gemäßigten syrischen Opposition zur Strategie des Weißen Hauses. Die USA hätten die militärische Hilfe für die Rebellen, die sowohl gegen die Regierungstruppen von Baschar al-Assad als auch den IS stehen, schon hochgefahren. „Auf das Assad-Regime, das seine Menschen terrorisiert, können wir uns nicht stützen“, sagte Obama. Stattdessen müsse man sich während einer Suche nach einer politischen Lösung der syrischen Krise auf die gemäßigte Opposition als Gegengewicht zum IS beziehen.
Obama: IS ist eine Bedrohung für die Menschen in Syrien und im Irak
Mit Blick auf die UN-Sicherheitsratssitzung in zwei Wochen, der Obama dieses mal persönlich vorsitzen wird, nannte der US-Präsident das dritte Element: die Terrorismusabwehr. Im internationalen Zusammenspiel müsse der nachrichtendienstliche Austausch verbessert und die finanzielle Stützung des IS unterbunden werden, ebenso wie der Zustrom- und Abfluss ausländischer Kämpfer im Nahen Osten gestoppt. ISIL sei zuallererst eine Bedrohung für die Menschen im Irak, in Syrien und in der weiteren Region, sagte Obama. Und bislang habe die US-Regierung auch noch keine Kenntnis über konkrete Anschlagspläne der Terroristen auf Amerika selbst. „Aber trainiert und kampfgestählt könnten diese Kämpfer in ihre Heimatländer zurückkehren und tödliche Attentate ausführen.“ Schließlich kündigte der US-Präsident viertens die Fortsetzung humanitärer Hilfeleistungen in der Region an; Für Sunniten wie Shiiten, für Christen und andere religiöse Minderheiten.
„Wir können nicht jede Spur des Bösen von der Welt entfernen“, sagte Obama dem amerikanischen Volk. Und er wisse, dass viele Amerikaner, insbesondere nach den Morden an den US-Journalisten James Foley und Steven Sotloff, sehr besorgt seien. An diesem Abend wolle er den Menschen deshalb versprechen, dass Amerika der Bedrohungen „mit Stärke und Entschlossenheit“ begegnen werde. Den Kampf werde das Land aber nicht alleine führen. „Ich kann ankünden, dass Amerika eine breite Koalition anführen wird, die die terroristische Bedrohung zurückdrängt.“ Diese Formulierung klang ein wenig zurückhaltender als eine andere Formulierung in der Rede des Präsidenten: Ziel sei es, ISIL „zu dezimieren und schlussendlich zu zerschlagen“.
13 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001
Die Rede Obamas war zwar in dieser Form erwartet worden, auch die Ankündigung in Syrien militärisch zu agieren. Dass es aber ausgerechnet dieser Präsident sein würde, der das Land 13 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001, nach dem Krieg in Afghanistan und dem Einmarsch im Irak in eine neue kriegerische Auseinandersetzung führen würde, wurde trotzdem mit viel Aufmerksamkeit bedacht. Obama war am Mittwochabend denn auch deutlich bemüht, die Sorgen vieler Amerikaner zu zerstreuen, Amerika könne einmal mehr in einen verlustreichen Krieg gezogen werden. Stattdessen verglich Obama die geplante Kampagne gegen den IS mit Anti-Terroreinsätzen von US-Spezialkräften im Jemen oder in Somalia.„Amerikanische Kräfte haben keinen Kampfauftrag“, betonte Obama, „wir werden nicht in einen Neuen Bodenkrieg im Irak verwickelt“.
Am Donnerstag bereits ist US-Außenminister John Kerry in Saudi-Arabien, um weitere Details der Kooperation gegen den IS zu besprechen. Das Königreich ist einer der wichtigsten Verbündeten gegen den Islamischen Staat und soll helfen, die syrische Opposition aufzubauen. Kerry reist dann weiter nach Europa zu den Nato-Partnern. Insgesamt gehören nach Darstellung der US-Regierung etwa 40 Staaten zur Anti-IS-Koalition.