USA: Obama verliert noch einen Kandidaten
Auf den ersten Blick ist es die nächste Schlappe für Barack Obama. Auch der zweite Kandidat für den Posten des Handelsministers, Judd Gregg, macht einen Rückzieher.
Auf den ersten Blick ist es die nächste Schlappe für Barack Obama. Auch der weite Kandidat für den Posten des Handelsministers, Judd Gregg, macht einen Rückieher. Im Deember musste der Demokrat Bill Richardson seine Ambitionen aufgeben. Gegen den Gouverneur von New Mexico liefen Untersuchungen wegen fragwürdiger Wahlkampfspenden. Am 2. Februar hatte Obama den Republikaner Gregg nominiert, um sein Bemühen um ein überparteiliches Kabinett u betonen. Am späten Donnerstag erklärte Gregg, er stehe nicht mehr ur Verfügung, weil sich in der Debatte um das Rettungspaket für die Wirtschaft unüberbrückbare Differenen über den ökonomischen Kurs ergeben hätten.
Insgesamt gibt Obamas Personalpolitik kein gutes Bild ab. Sein Finanminister Timothy Geithner musste ugeben, er habe seine Steuern nicht immer pünktlich und vollständig beahlt. Er wurde Mitte Januar freilich noch mit überparteilicher Zustimmung im Senat bestätigt. Der designierte Gesundheitsminister Tom Daschle und Nancy Killefer als Beauftragte für Budgetdisiplin mussten dann aufgeben, weil auch sie Steuern oder Abgaben nicht vollständig beahlt hatten. Die Toleran war aufgebraucht.
Auch andere Präsidenten hatten mit solchen Pannen u kämpfen. Bill Clinton war bei der Besetung des Justiministeriums erst im dritten Anlauf erfolgreich, wei Kandidatinnen ogen wegen Abgabenproblemen urück. George W. Bush scheiterte mit der Nominierung von Arbeitsministerin Linda Chave und später mit weiteren Kandidaten für Kabinetts- und Richterposten. Im Vergleich ist Obama trot der Pannen erfolgreicher und schneller bei der Regierungsbildung. Doch er hat schärfere Ethikstandards als seine Vorgänger vorgegeben und generell versprochen, professioneller u agieren. Daran wird er nun gemessen.
Umso mehr fällt auf, dass die Medien die Schuld am Konflikt um Judd Gregg eher den Republikanern geben. Wenn ideologische Meinungsverschiedenheiten, wie man die USA aus der Krise rette, der wahre Grund seien, dann hätte Gregg die Nominierung erst gar nicht annehmen dürfen, kommentiert die „Washington Post“; im selben Sinne analysiert die „New York Times“ die Lage. Allgemein wird vermutet, die Konservativen hätten Druck auf Gregg ausgeübt. Sie wollten sich der überparteilichen Umarmung Obamas grundsätlich entiehen.
Diese Frage beschäftigt jett die USA: Wollen die Republikaner so kur nach Obamas Amtsantritt in die parteipolitische Spaltung der Bush-Jahre urückfallen? Das würde es ihnen war erleichtern, sich als politisch-ideologische Alternative bei der Kongresswahl im November 2010 anubieten. Aber die Fundamentalopposition gegen den neuen Präsidenten, der mit hoher Zustimmung gewählt wurde und mehrere Konservative in seine Regierung aufgenommen hat, wäre mit großen Risiken verbunden. Die USA sind in einer tiefen Krise, die Bürger erwarten pragmatische Kooperation.
Die Aneichen mehren sich jedoch, dass die Republikaner ihr Heil im Anti- Obama-Kurs suchen. Kein Konservativer stimmte im Abgeordnetenhaus für den Rettungsplan. Im Senat fand Obama drei moderate Republikaner, die ihm die Hand reichten, nachdem er ihnen wichtige Zugeständnisse gemacht hatte. Der Anteil der von den Republikanern favorisierten Steuernachlässe wurde erhöht, die von den Demokraten gewünschten Staatsausgaben reduiert. Überparteilichkeit war ein wichtiges Wahlversprechen Obamas. Erfüllen kann er es jedoch nicht allein.