Besuch in Deutschland: Obama und Merkel proben den Schulterschluss
Kairoer Rede, Opel, Guantànamo, Finanz- und Klimakrise: Kanzlerin Merkel und Präsident Obama diskutierten viele Themen während des kurzen Gesprächs in Dresden. Am Nachmittag will Obama das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald besuchen.
Die ersten Termine seines Deutschland-Besuchs liegen hinter ihm: Erst besuchte er zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das Grüne Gewölbe in Dresden, dann stellte sich US-Präsident Barack Obama gemeinsam mit ihr den Fragen der Journalisten. Beide Regierungschefs betonen die gute Zusammenarbeit ihrer beiden Länder, die sie nun bei der Opel-Rettung, im Atomstreit mit Iran und beim Kampf gegen die Klimaerwärmung fortführen wollen. Angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise liege aber noch viel Arbeit vor ihnen. "Es muss alles getan werden, um einen Aufschwung herbeizuführen", sagte Obama.
Den Missstimmungen, von denen im Vorfeld die Rede war, trat Obama wortreich entgegen. Dresden sei eine "wunderschöne Stadt voller Hoffnung", das Verhältnis zur Bundesregierung "hervorragend" und zu Merkel freundschaftlich: "Ich wende mich immer an sie, wenn ich eine intelligente Analyse und ein offenes Wort brauche." Als er die Opel-Einigung erwähnte, lächelte und nickte die Kanzlerin mit dem kurzen Draht ins Weiße Haus zur Rettung von Arbeitsplätzen.
Weniger erfreulich ist für den US-Präsidenten die Hinhaltetaktik der Bundesregierung bei der Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen. Dennoch setzte er Merkel auch in dieser Frage nicht unter Druck. Zwar sei sie bisher noch keine feste Verpflichtung eingegangen, aber das habe er auch noch nicht verlangt. Eine Lösung werde wohl noch zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen. Die Kanzlerin signalisierte Offenheit zu einem späteren Zeitpunkt: "Wer ein gemeinsames Ziel hat, wird tatsächlich auch gemeinsame Lösungen finden."
Merkel zeigte ihrerseits Verständnis für das Zögern der Obama-Regierung bei der Verpflichtung zu Klimaschutzzielen. "Wir wissen, dass das politisch ein sehr dickes Brett ist, das man da bohren muss", sagte sie. Die Klimapolitik ist noch nicht einmal das wichtigste Problem, mit dem sich der US-Präsident zu Hause herumschlagen muss. Zuletzt telefonierte er von der Air Force One aus mit Unterstützern, die ihm helfen sollen, seine Gesundheitsreform durchzusetzen.
In getrennten Hunbschraubern nach Weimar
"Wichtige Dienstgeschäfte", darunter Interviews mit US-Fernsehsendern, hielten Obama auch davon ab, sich zum Mittagessen mit Merkel zu verabreden. Die Lücke nach den Programmpunkten in Dresden nutzte die Kanzlerin für ein "privates Programm". Dann flogen die beiden in getrennten Hubschraubern nach Weimar. Der Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald war der eigentliche Anlass für Obamas Deutschland-Aufenthalt. Dresden wurde erst in einem zweiten Schritt in die Reiseplanung aufgenommen, die Besichtigung der Frauenkirche noch kurzfristiger angesetzt.
Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist einer der Ansatzpunkte für eine produktive Zusammenarbeit zwischen Merkel und Obama. Die Kanzlerin sei bereit, das Prestige und die Ressourcen der Bundesregierung in die Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Verhandlungen einzubringen, hob der US-Präsident hervor. Auch im Streit um das iranische Atomprogramm wollen Deutschland und die USA nach beiderseitigem Bekunden sehr eng zusammenarbeiten.
Merkel versäumte es am Freitag nicht, Obamas Rede in Kairo zum Verhältnis zwischen dem Westen und dem Islam als bedeutend zu würdigen. Die ganze Reise sei "sehr symbolträchtig" und öffne die Tür zu einer "historischen Möglichkeit", eine Friedenslösung im Nahen Osten voranzubringen, sagte sie.
Henriette Löwisch[AFP]