Flüchtlinge: Neue Routen nach Deutschland
Laut Schätzungen sind derzeit 200.000 Menschen, die in der Ostägäis europäischen Boden erreicht haben, über den Balkan ins Zentrum Europas unterwegs. Daran ändert auch die Abschottung Ungarns nichts.
Nachdem ihnen die Route durch Ungarn Richtung Westeuropa versperrt ist, suchen sich die Flüchtlinge neue Wege über Kroatien und Slowenien nach Deutschland. Die dortigen Regierungen erwägen die Schaffung eines Korridors, durch den die Flüchtlinge nach Mitteleuropa geschleust werden.
An der österreichisch-ungarischen Grenze ist fast so etwas wie Normalität eingekehrt. Der Flüchtlingsstrom aus Ungarn ist versiegt. Sogar die seit Mittwoch Mitternacht eingeführten Grenzkontrollen wurden zeitweilig wieder aufgehoben.
Dafür beherrschen tausende Flüchtlinge derzeit in der Festspielstadt Salzburg das Straßenbild. Kurzfristig wurde sogar überlegt, den Hauptbahnhof zu räumen. Obwohl derzeit keine Züge Richtung Deutschland fahren, wollten die gestrandeten Menschen trotzdem am Bahnhofsgelände auf den nächsten Zug warten. Nachdem sich aber herumgesprochen hatte, dass es bis zur Grenze nach Freilassing nur sieben Kilometer sind, machte sich der Treck auf den Fußmarsch.
Weiterhin lange Autoschlangen Richtung Bayern
Unverändert kämpfen Auto- und Lkw-Fahrer mit langen Anfahrtszeiten in Richtung Bayern, tragen dies aber in aller Regel mit Geduld und Verständnis. Dies gilt auch für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit der Bahn, wo aber der Wunsch nach Normalisierung der Verkehrsverbindungen laut wird.
Korridor durch Kroatien und Slowenien
Schon bald könnte sich der Schwerpunkt der Flüchtlingsbetreuung in Österreich in die Steiermark und nach Kärnten verlagern. Nachdem Ungarn die Grenze zu Serbien hermetisch gegen Flüchtlinge abgeriegelt hat, suchen sich die Flüchtlinge nun eine neue Route. Und diese dürfte über Kroatien und Slowenien wiederum nach Österreich führen.
Die Regierungen in Zagreb sowie in Ljubljana denken bereits an die Schaffung eines Korridors, auf dem die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gewissermaßen nach Mitteleuropa geschleust werden. An den Grenzübergängen von Spielfeld bis zum Karawankentunnel wurden bereits Grenzkontrollen aufgenommen sowie Vorbereitungen zur Aufnahme, Registrierung und Erstversorgung getroffen. Ungarn selbst beginnt mit einem Zaunbau auch an der Grenze zu Rumänien. Die Regierung in Budapest schließt nicht aus, dass Flüchtlinge auch den Weg über Rumänien in die Slowakei und weiter nach Tschechien suchen könnten. Das hat wiederum zur Folge, dass die Regierungen in Bratislava und Prag mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen beginnen.
Die Abschottung ändert aber nichts daran, dass derzeit Schätzungen zufolge 200.000 Menschen, die in der Ostägäis europäischen Boden erreicht haben, bereits über den Balkan ins Zentrum Europa unterwegs sind. Zudem könnten sich zwischen 500.000 und einer Million Syrer, die derzeit noch in der Türkei leben, ebenfalls auf den Weg machen.
Kritik an „Ohnmacht“ der EU-Kommission
Wird der österreichischen Regierung und den diversen Hilfsorganisationen ein sehr gutes Krisenmanagement nachgesagt, so wird die Kritik an den EU-Institutionen immer lauter – und das sogar aus inneren Kreisen der Europäischen Union. So sprach der österreichische Europaabgeordnete Othmar Karas, der sonst die EU immer wieder verteidigt, von einer "Ohnmacht" der EU-Kommission. Seine Meinung teilen viele Parlamentskollegen. Als „traurig“ bezeichnete er die herrschende Unklarheit über die schon oft zitierten "Hotspots" zur Registrierung der Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen.
"Von der Kommission erwarte ich, dass sie etwas vorgibt" und nicht auf der Stelle tritt, sagte Karas. Notwendig sei eine "Offensive", ein Gesamtkonzept zur nachhaltigen Lösung der Flüchtlingskrise. Derzeit gehe ein "Riss durch Europa", mahnte Karas. Mehr noch, es handele sich um die "härteste Bewährungsprobe für die EU seit Jahrzehnten".
Erschienen bei EurActiv. Der europapolitische Onlinemagazin EurActiv und der Tagesspiegel kooperieren miteinander.
Herbert Vytiska