Maskenpflicht und Sperrstunde: Neue Maßnahmen bei steigenden Coronazahlen in Großstädten – die Details
Kanzlerin Merkel hat mit elf Bürgermeistern von Großstädten neue Vereinbarungen getroffen. Diese greifen bei Erreichen bestimmter Inzidenzwerte. Ein Überblick.
Die Bundeswehr und das Robert Koch-Institut sollen künftig Experten in Corona-Hotspots schicken. Das gilt laut einer am Freitag getroffenen Vereinbarung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Bürgermeistern von Großstädten, wenn in sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert wurden.
Spätestens wenn der Wert auf 50 Infektionen steigt, sollen die Städte umfangreichere Beschränkungen einführen. Dazu gehört etwa die Erweiterungen der Mundschutz-Pflicht auf den öffentlichen Raum, wenn dort der nötige Abstand nicht eingehalten werden kann. Genannt werden auch Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der Teilnehmerzahlen von Veranstaltungen und private Feiern.
Die Metropolen sollen ihre Ordnungsämter so entlasten, dass sie die Beschränkungen kontrollieren können. Bund und Länder sollen kurzfristig darüber beraten, wie auch Bundespolizei und Länderpolizeien helfen können.
Kommt Anstieg der Infektionszahlen damit nicht spätestens binnen zehn Tagen zum Stillstand, seien auch weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren, heißt es in dem Ergebnispapier der Beratungen.
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Merkel nannte als Beispiele Größenbeschränkungen für bestimmte Gruppen oder den Ausschluss von Zuschauern bei Fußballspielen. Es sei zu sehen, „dass die Zahl der Kontakte unmittelbar mit der Zahl der Infizierten zusammenhängt, wenn man eine bestimmte Schwelle von Infektionen erreicht hat“. Dann müsse man überlegen, in welchen Bereichen die Verringerung von Kontakten am leichtesten falle.
Die Vereinbarungen der Kanzlerin mit den Stadtoberhäuptern umfassen acht Punkte. Hier ein Überblick über die wichtigsten davon:
- Spätestens ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche entsendet das RKI Experten zur Beratung in die betroffene Großstadt.
- Spätestens ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche entsendet die Bundeswehr Experten zur Beratung und Koordinierung benötigter Unterstützungsleistungen.
- Die Großstädte ergreifen organisatorische Maßnahmen, um den öffentlichen Gesundheitsdienst mit geschultem Personal für die Kontaktnachverfolgung zu unterstützen.
- Spätestens ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche werden umgehend besondere Beschränkungen erforderlich, dazu gehören eine strengere Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, eine Sperrstunde und/oder Alkoholbeschränkungen für die Gastronomie sowie Beschränkungen der Teilnehmerzahl für Veranstaltungen und Feiern, auch im privaten Rahmen.
Die Kanzlerin hatte sich angesichts stark gestiegener Corona-Infektionszahlen mit den Verantwortlichen der elf größten deutschen Städte getroffen. An der Videokonferenz nahmen die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart teil.
Merkel warnt vor „unkontrollierbarer Pandemie“
Merkel warnte vor einer unkontrollierbaren Coronavirus-Pandemie gewarnt. Die Gesundheitsämter leisteten zwar enorme Arbeit bei der Rückverfolgung von Infektionsketten, aber einige Städte verzeichneten einen sprunghaften Anstieg an Infektionen und näherten sich dem Punkt der Überforderung, sagte Merkel. „Wenn das einmal so ist, dann breitet sich das Virus unkontrolliert und unkontrollierbar aus“, sagte sie. „Was das heißt, für die Erkrankten, für das Gesundheitssystem, für das öffentliche Leben, das erleben leider gerade einige unserer europäischen Freunde“, fügte sie hinzu.
„Ich möchte, dass Deutschland auch in den nächsten Monaten eine solche Entwicklung nicht durchmachen muss“, sagte Merkel. Es gelte ein erneutes Herunterfahren des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft zu verhindern. Priorität habe für sie das Offenhalten der Wirtschaft sowie der Schulen. „Wir sind nicht ohnmächtig“, betonte Merkel und appellierte an die Bürger, die Corona-Regeln zu befolgen. (dpa, Reuters)