Russische Kampflugzeuge: Nato wirft Moskau riskante Manöver in Ostsee vor
Erstmals seit knapp zwei Jahren tagt am Mittwoch wieder der Nato-Russland-Rat. Die Gespräche werden von militärischen Provokationen überschattet.
Vor der Wiederaufnahme direkter Gespräche hat die Nato Russland vorgeworfen, durch riskante Manöver in der Ostsee die Spannungen zwischen beiden Seiten zu verschärfen. Die jüngste Annäherung russischer Kampfflugzeuge an US-Schiffe und -Flugzeuge seien "unprofessionelles und unsicheres Verhalten", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Luxemburg. Sie seien aber auch ein Grund mehr, den Dialog im Nato-Russland-Rat nach fast zwei Jahren wieder aufzunehmen.
Die Gespräche in dem Gremium liegen seit Juni 2014 wegen der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim auf Eis. Am Mittwoch soll in Brüssel nun erstmals wieder ein Treffen auf Botschafterebene stattfinden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach beim Treffen mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg von einem "guten Schritt". Das Treffen könne ein Anfang sein, "um wieder gemeinsam Aktivitäten zu entfalten".
Mehrfache Provokation durch Kampfjets
Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Wiederaufnahme der Gespräche. Er erwartete wegen der anhaltenden Ukraine-Krise aber "kein einfaches Zusammentreffen", sagte er am Montagabend in Luxemburg. Die Erwartungen dürften aus seiner Sicht nicht zu hoch angesetzt werden. Das Treffen sei jedoch "ein Wert an sich".
Dialog sei gerade "in schwierigen Zeiten und bei großen Spannungen" wichtig, sagte auch Stoltenberg, der an dem EU-Verteidigungsministertreffen teilnahm. Die Vorfälle in der Ostsee "unterstreichen nur die Wichtigkeit, militärische Kommunikationswege offen zu halten". Ziel müsse Transparenz und die Reduzierung von Risiken sein. Weitere Themen des Treffens seien die Ukraine-Krise und Afghanistan.
Russische Kampfflugzeuge hatten sich nach US-Angaben vergangene Woche wiederholt in "aggressiver" Weise dem Kriegsschiff "USS Donald Cook" in der Ostsee genähert. Washington wirft Russland zudem vor, ein US-Aufklärungsflugzeug auf "gefährliche" Weise abgefangen zu haben.
Der Nato-Russland-Rat war gut ein Jahrzehnt nach dem Ende des Kalten Krieges am 28. Mai 2002 ins Leben gerufen worden. Ziel ist eine gegenseitige Information der Militärmächte und die Abstimmung gemeinsamer Vorhaben. (AFP)