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Schätzen und vertrauen sich: Andrea Nahles und Olaf Scholz.
© Kay Nietfeld/dpa

Ex-SPD-Vorsitzende als BA-Chefin im Gespräch Nahles wird wohl nicht Ministerin – Scholz' kniffliges Kabinettsrätsel

Die Scholz-Vertraute Andrea Nahles ist als Nachfolgerin für BA-Chef Scheele im Gespräch. Derweil wird die SPD-Ministerbesetzung zu einer Frage der Zählweise.

Angela Merkel hat die Zusammenarbeit mit Andrea Nahles geschätzt, Olaf Scholz sowieso. Es ist keine Überraschung, dass Sie nach ihrem unrühmlichen Abgang 2019 als SPD-Partei- und Fraktionschefin, mürbe gemacht von der Kritik und den Durchstechereien der eigenen Leute, nun wieder für höchste Ämter gehandelt wird.

Es gehört zum Charakteristikum des Olaf Scholz, dass er die Personalfragen weitgehend alleine entscheidet. Und nachdem die Personalie Kevin Kühnert als Generalsekretär vorab durchgesickert ist, mithin die neue Geschlossen- und Vertrautheit erste Risse bekommen hat, sollte die Kabinettsliste bis zu den Gremienberatungen am Montagmorgen geheim bleiben.

Aber in Scholz‘ Umfeld wird dementiert, dass ein Bundesministeramt, etwa für Gesundheit, für Andrea Nahles ein Thema ist, das sei es auch nie gewesen. In der „Bild am Sonntag“ wird sie als Nachfolgerin von Detlef Scheele als Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) gehandelt, diese Spekulation hält sich schon länger.

Nahles hatte sich als Bundesarbeitsministerin für die Nominierung des SPD-Mitglieds Scheele eingesetzt, dessen Vertrag im Juni ausläuft. Wie die Zeitung berichtet, gibt es allerdings noch Hürden, demnach muss der Verwaltungsrat der Bundesagentur Nahles wählen und das Kabinett muss der Personalie zustimmen. Nahles ließ mitteilen, sich nicht zu den Spekulationen äußern zu wollen.

In SPD-Kreisen wird bestritten, dass es dazu konkrete Gespräche gab. Nahles gilt weiterhin als Vertrauensperson des designierten Kanzlers Olaf Scholz (SPD). Sie hatte nach ihrem Rücktritt den vollständigen Rückzug aus der Politik angekündigt. Als Arbeitsministerin ist mit ihrem Namen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns verbunden.

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Nahles leitet bisher eine Post-Behörde

Bisher leitet Nahles – dank der Unterstützung von Scholz – die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation in Bonn, sie untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des von Scholz noch geführten Bundesfinanzministeriums. Zudem ist sie Sitz der BA in Nürnberg, Nahles wohnt mit ihrer Tochter aber in der Eifel.

Gesetzt für das Kabinett scheinen bisher auf SPD-Seite Wolfgang Schmidt (Kanzleramtschef im Ministerrang), Hubertus Heil (Arbeit und Soziales oder Verteidigung), Svenja Schulze (Bau oder Gesundheit), Christine Lambrecht (Innen). Da Scholz eine paritätische Besetzung mit ebenso vielen Frauen wie Männern angekündigt hat, wird das ganze nun zu einem kniffligen Kabinettsrätsel. Auf jeden Fall soll auch noch mindestens ein ostdeutsches Gesicht vertreten sein.

Schickt die SPD fünf oder vier Frauen ins Kabinett?

Es gibt 15 Ministerien plus den Kanzleramtschef, also 16 Ministerinnen und Minister. Dann müsste die SPD ihre sieben Posten mit drei Männern und vier Frauen bestücken, da die Grünen (fünf Ministerien) zwei Männer und drei Frauen, die FDP (vier Ministerien) drei Männer und eine Frau in das Kabinett schicken. Wenn Scholz sich als Nummer 17 dazu zählt, stünde man aber bei 9 Männern und acht Frauen.

Daher galt es auch als denkbar, dass die SPD fünf Frauen für das Kabinett nominiert – und neben Schmidt und Heil keinen weiteren Mann. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird statt als Minister nun als Leiter des geplanten neuen Corona-Expertengremiums im Kanzleramt gehandelt, aber auch das sei noch offen, hieß es. Spätestens Montag wird das Geheimnis gelüftet.

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