Russischer Motorradclub will nach Berlin: "Nachtwölfe" in Schönefeld abgewiesen
Drei Mitglieder des nationalistischen russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ durften am Flughafen Berlin-Schönefeld nicht einreisen. Moskau protestiert nun gegen die Entscheidung. Die drei "Nachtwölfe" hatten gültige Schengen-Visa - ausgestellt von der deutschen Botschaft in Moskau.
Der nationalistische russische Motorradclub „Nachtwölfe“ und dessen geplante „Siegesfahrt“ nach Deutschland beschäftigen nun Diplomaten aus beiden Ländern. Das russische Außenministerium schickte am Freitag eine Protestnote nach Berlin, weil drei Mitgliedern der „Nachtwölfe“ am Vortag die Einreise nach Deutschland am Flughafen Berlin-Schönefeld verweigert worden war. Dies sei „unbegründet, diskriminierend und politisch motiviert“, kritisierten die russischen Diplomaten, die zugleich eine offizielle Erklärung aus Berlin verlangten. Im Auswärtigen Amt hieß es am Samstag lediglich, die Protestnote sei eingegangen.
Die drei Russen waren am Donnerstag von Minsk nach Schönefeld geflogen. Dort seien sie mehrere Stunden von der Polizei festgehalten worden, kritisierten die „Nachtwölfe“ in ihrem Blog. Man habe ihnen gesagt, sie seien eine Gefahr für die Interessen und die Sicherheit Deutschlands, und sie am Abend in ein Flugzeug nach Moskau gesetzt. Tatsächlich heißt es in einem von den „Nachtwölfen“ veröffentlichten Schreiben der Bundespolizei, einer oder mehrere Mitgliedstaaten des Schengenraumes seien „der Auffassung, dass Sie eine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit (…) oder die internationalen Beziehungen eines oder mehrerer Mitgliedstaaten darstellen“.
Heikler Fall für Deutschland
Für das Auswärtige Amt in Berlin ist die Angelegenheit schon deshalb heikel, weil die drei Russen im Besitz gültiger Schengen-Visa waren – ausgestellt von der deutschen Botschaft in Moskau. Mindestens eines der Visa wurde erst vor wenigen Wochen, am 13. April, ausgestellt, als die geplante „Siegesfahrt“ der Nachtwölfe längst öffentlich diskutiert wurde. Das geht aus einem von den „Nachtwölfen“ in ihrem Blog veröffentlichten Foto eines Visums hervor. Zwei Tage später sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts vor Journalisten, es sei nicht bekannt, welche Personen sich an der Motorradtour beteiligen würden. „Jedenfalls ist es so, dass bei den deutschen Visastellen in Russland keine solche Gruppe vorstellig geworden ist und um ein Visum gebeten hätte (…).“ Tatsächlich hatten die „Nachtwölfe“ zu dem Zeitpunkt offenbar ihre Visa nicht nur beantragt, sondern auch erhalten. Allerdings traten sie dabei nicht als Gruppe auf, sondern beantragten einzeln Touristenvisa. Die Visa der drei in Schönefeld festgehaltenen Russen wurden nun von der Bundespolizei aufgehoben. Zu der Frage, warum die deutsche Botschaft drei Personen Visa ausstellte, die nur wenig später von deutschen Behörden als „Gefahr“ für die innere Sicherheit oder die internationalen Beziehungen bezeichnet wurden, wollte das Auswärtige Amt am Samstag nicht Stellung nehmen.
Polen wies "Nachtwölfe" an der Grenze ab
Vor ihrem Flug von Minsk nach Berlin hatten die „Nachtwölfe“ bereits am vergangenen Montag versucht, mit ihren von Deutschland ausgestellten Visa über die weißrussisch-polnische Grenze zu gelangen, waren jedoch abgewiesen worden. Darauf bezieht sich die Bundespolizei ausdrücklich in ihrer schriftlichen Begründung. Außerdem wird darin das Interesse der Bundesrepublik an einem „geschlossenen außenpolitischen Auftreten aller Schengenstaaten“ betont.
Ein wenig anders sehen das offenbar die slowakischen Behörden. „Wenn Bürger eines Drittlandes ein gültiges Schengen-Visum haben, nicht auf der EU-Sanktionsliste stehen und nicht gegen Gesetze verstoßen, hat die Slowakei als demokratischer Rechtsstaat keine Möglichkeit, ihre freie Bewegung im Land zu beschränken“, teilte das Außenministerium mit.
Noch am Samstag wollten die „Nachtwölfe“ im slowakischen Bratislava zum Gedenken an die Soldaten der Roten Armee Kränze niederlegen. Von dort aus könnten sie über Österreich oder Tschechien nach Deutschland weiterreisen. Ein Teil der Gruppe befand sich bereits im tschechischen Ostrava, ein anderer „Nachtwolf“ reiste nach Angaben der Gruppe über die russisch-finnische Grenze und wollte von dort weiter mit dem Schiff nach Deutschland.