Thomas de Maizière über Flüchtlinge: "Migration hat auch ihre dunkle Seite"
Das Neue und Fremde könne bedrohlich wirken, sagt Innenminister de Maizière. Die Regierenden müssten Ängste der Einheimischen ernst nehmen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor gesellschaftlichen Konflikten angesichts der Flüchtlingsbewegungen gewarnt. „Migration hat auch ihre dunkle Seite“, sagte de Maizière am Montag bei einer Flüchtlingskonferenz des Ökumenischen Rates der Kirchen ÖRK) und der Vereinten Nationen in Genf. Die Regierenden müssten die Ängste und Sorgen der einheimischen Bevölkerung ernst nehmen. Das Neue und Fremde könne auf Einheimische bedrohlich wirken.
Der Innenminister machte klar, dass die Kapazitäten zur Aufnahme neuer Flüchtlinge begrenzt seien. Zugleich kritisierte er eine Verweigerungshaltung anderer EU-Länder. Viele europäische Partner leisteten keinen Beitrag zur Bewältigung des Problems. Der Minister verlangte eine gemeinsame europäische Strategie zur Lösung der Krise.
De Maizière betonte, es sei dringend eine Minderung der Flüchtlingszahlen nötig. Die EU müsse ihre Außengrenzen besser schützen, dabei spiele die Grenzschutzbehörde Frontex eine zentrale Rolle. Der Innenminister verlangte ein härteres Vorgehen gegen Schlepperbanden auf den Landrouten und im Mittelmeer.
Zugleich betonte de Maizière, dass die sogenannten Hotspots für Flüchtlinge in EU-Mitgliedsländern bald einsatzbereit seien. In den Zentren sollen die ankommenden Menschen empfangen, identifiziert und registriert werden.
In einer weiteren Rede hat Thomas de Maizière mehr Respekt im gesellschaftlichen Umgang miteinander gefordert. „Es ist Ruppigkeit in unserer Land eingekehrt. Das ist schlecht für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“, sagte er am Montagabend beim Jahresempfang des katholischen Ruhrbistums in Mülheim an der Ruhr. Er kritisierte, dass Politiker zum Beispiel als „Hochverräter“ und „Deutschlandabschaffer“ bezeichnet werden. „Wir brauchen Respekt, Höflichkeit, Dankbarkeit. Das braucht eine Gesellschaft, weil sie sonst nicht zusammenhält.“
"Es gibt auch eine Holschuld der Bürger"
Wichtig sei auch „Sachkunde“. Es gebe eine Bringschuld der Politik, über das, was in der Gesellschaft passiert und die Gründen dafür, zu informieren. „Aber es gibt auch eine Holschuld der Bürger.“ In seinem Wahlkreis erreiche eine gut gemachte Tageszeitung noch ein Drittel der Bürger. „Ist es zu viel verlangt, eine Tageszeitung zu abonnieren?“, fragte de Maizière. Wer auf Sachkunde verzichte, sei anfällig für Vorurteile.
Nötig seien auch Kompromissbereitschaft und Geduld, etwa wenn es darum gehe, sogenannte Altasylanträge abzuarbeiten. Aber auch bei den Flüchtlingen sei Geduld gefragt, etwa, wenn sie in Unterkünften unterkommen, die nicht besonders bequem seien. „Anstehen können ist auch eine Tugend. Dann muss man auch zwei Stunden anstehen können in einer Erstaufnahmeeinrichtung, um zum Essen zu kommen.“
Die Gesellschaft brauche aber auch Auseinandersetzung, damit Zusammenhalt und Integration gelingen könne. De Maizière rief dazu auf, zum Beispiel über die Frage einer Grenze der Integrationsfähigkeit zu streiten. (epd/dpa)