Gauck-Nachfolge: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten
Angela Merkel will der CDU keinen SPD-Bundespräsidenten vermitteln. Wenn Joachim Gauck 2017 nicht weitermacht, dürfte es also mindestens zwei Kandidaten geben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es laut „Spiegel“ abgelehnt, eine Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck mitzutragen.
In einem vertraulichen Gespräch habe die CDU-Vorsitzende dem SPD-Chef Sigmar Gabriel mitgeteilt, sie könne in ihrer Partei knapp anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl keinen sozialdemokratischen Kandidaten durchsetzen, berichtet das Nachrichtenmagazin.
2017 wird der Bundespräsident gewählt - der neue oder der alte
Gaucks Amtszeit endet im März des kommenden Jahres, er will sich bis zum Frühsommer zu seiner politischen Zukunft äußern. Ob der 76-Jährige noch einmal antritt, ist ungewiss. Falls Gauck verzichtet, wird es damit wahrscheinlicher, dass Union und SPD jeweils mit einem eigenen Präsidentschaftskandidaten in die Bundesversammlung gehen würden. Die Wahl des Staatsoberhaupts findet am 12. Februar 2017 statt. Gauck ist dann 77 Jahre alt.
Union, SPD, FDP und Grüne, die ihn 2012 gewählt haben, würden eine zweite Amtszeit Gaucks unterstützen.
Die Union stellt die größte Gruppe in der wählenden Bundesversammlung, eine absolute Mehrheit der Stimmen haben dort nach aktuellem Stand nur Schwarz-Grün und Schwarz-Rot. Mit einer relativen Mehrheit könnten auch SPD, Grüne und Linkspartei einen gemeinsamen Kandidaten durchsetzen - allerdings erst in einem dritten Wahlgang. (dpa)