Ein Herz und eine Seele: Merkel nimmt sich für Obama anderthalb Stunden Zeit
Die Kanzlerin hat Barack Obama am Freitag ehrenvoll im Kanzleramt empfangen. Ist das als Botschaft an den amtierenden US-Präsidenten zu verstehen?
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit dem früheren US-Präsidenten Barack Obama zu einem anderthalbstündigen Meinungsaustausch getroffen. Zentrales Thema dürften die angespannten transatlantischen Beziehungen gewesen sein. Diese hatten sich nach dem Amtsantritt von Obamas republikanischem Nachfolger Donald Trump als US-Präsident deutlich verschlechtert. Ein großer Streitpunkt zwischen Merkel und Trump ist die protektionistische Wirtschaftspolitik des Amerikaners.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, es handelte sich um einen vertraulichen Termin. Die Kanzlerin empfange den früheren US-Präsidenten zu einem Gespräch - wie es immer wieder vorkomme, dass sie mit früheren Präsidenten und Regierungschefs, „mit denen sie eine Strecke lang eng und gut zusammengearbeitet hat, auch durchaus nach deren Zeit noch einmal zusammentrifft“. Auf die Frage, ob das Treffen auch ein klares Zeichen an Trump sei, sagte Seibert: „Diesem Eindruck würde ich entschieden widersprechen."
Zwischen Merkel und Obama hatte sich dagegen in dessen achtjähriger Amtszeit eine Art politische Freundschaft entwickelt, obwohl beide unterschiedlichen Parteienfamilien angehören. Das Gespräch sei nicht presseöffentlich, teilte eine Regierungssprecherin mit. Nach dem Treffen verabschiedeten sich beide Politiker mit einer herzlichen Umarmung.
Am Vorabend wurde Obama auf der Veranstaltung „World Leadership Summit“ in Köln von mehr als 14.000 Menschen gefeiert. Der demokratische Politiker äußerte sich unter anderem „zuversichtlich und vorsichtig optimistisch“, dass die USA im Klimaschutz bald wieder führend sein werden. Obama nannte Trump mit keiner Silbe, dennoch wurde an verschiedenen Stellen deutlich, wer jeweils gemeint war.
Obama hob auch hervor, dass Entscheidungen und Diskussionen auf der Grundlage von Fakten stattfinden müssten. „Ich bin ein großer Anhänger aufklärerischer Werte wie Fakten, Vernunft, Logik“, sagte der 57-Jährige. „Eine Demokratie definiert sich darüber, dass sie unterschiedliche Meinungen zulässt, aber sie kann nicht funktionieren, wenn grundlegende Fakten infrage gestellt werden.“
Auch Obama forderte höhere Verteidigungsausgaben
Zum 70. Jahrestag der Nato-Gründung dürfte zwischen Merkel und Obama auch die Forderung Trumps nach einem deutlich höheren Beitrag der Deutschen für das Verteidigungsbündnis eine Rolle spielen. Auch Obama hatte immer wieder mehr Verteidigungsanstrengungen der Nato-Partner gefordert, allerdings nicht so aggressiv wie Trump. Die Nato-Mitglieder hatten sich 2014 - während seiner Amtszeit - verpflichtet, sich bis 2024 auf die Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zuzubewegen. Deutschland hat nur 1,5 Prozent bis 2024 fest zugesagt.
Obama nimmt am Samstag in Berlin an einem „Town Hall“-Treffen teil. Dabei will er sich den Fragen von rund 300 jungen Menschen aus ganz Europa stellen, die sich in Bereichen wie der Zivilgesellschaft, der Integration oder der Ernährungssicherung engagieren. Zudem will er sich mit etwa 20 Vertretern der Umweltaktivisten von „Fridays for Future“ in Berlin treffen. Obama war schon mehrmals in Berlin. Zuletzt nahm er im Mai 2017 beim Kirchentag gemeinsam mit Merkel an einer Podiumsdiskussion teil. (dpa)