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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am 20.08.2015 im Hotel in Brasilia zu den deutschen Medienvertretern anlässlich der brasilianisch-deutschen Regierungskonsultationen.
© Kay Nietfeld/dpa

Besuch in Brasilien Merkel: Neue Chancen für Freihandelsabkommen

In Brasilia trifft Kanzlerin Merkel auf eine geschwächte Präsidentin Brasiliens. Auch deutschen Firmen droht Ungemach. Doch Merkel sieht auch neue Chancen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht trotz der Krise in Brasilien neue Chancen für einen verstärkten Handel mit dem fünftgrößten Land der Welt. Zugleich stellte Merkel auch eine neue Offenheit Brasiliens für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur fest. „Brasilien ist jetzt hier sehr ambitioniert“, sagte Merkel am Donnerstag vor Beginn der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen in der Hauptstadt Brasilia.

Merkel mahnte außerdem mit Blick auf die rund 1400 in Brasilien tätigen deutschen Unternehmen verlässliche Investitionsbedingungen an. „Die deutschen Unternehmen wollen das und sind dann auch bereit, noch mehr in Brasilien zu investieren“, sagte Merkel. Von der schweren Wirtschaftskrise in Brasilien sind gerade auch die im Land vertretenden deutschen Automobilhersteller betroffen. Sie mussten zum Teil ihre Produktion merklich zurückfahren.

Brasilien sei in Sachen Freihandel gemeinsam mit anderen bereit, bei den Verhandlungen mit der EU voranzugehen, sagte die Kanzlerin. „Das ist das neue Momentum, das ich sehe.“ Staatspräsidentin Dilma Rousseff habe großes Interesse daran und stehe in engem Kontakt mit Argentinien. Paraguay und Uruguay seien ohnehin interessiert.

Gegenbesuch in zwei Jahren

Seit 1999 verhandeln EU und  Mercosur über Freihandel und den Abbau von Zollschranken, Vollmitglieder sind Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay und Venezuela, Bolivien soll folgen. Ein Knackpunkt ist die Sorge um eine Verdrängung einheimischer Agrarprodukte. Durch die Verpflichtungen im Rahmen des Mercosur kann Rousseff nicht einfach eigene Freihandelsabkommen abschließen. Besonders Venezuela bremst bei dem Thema. „Wir müssen überlegen, ob wir Wege finden, die einigen unterschiedliche Geschwindigkeiten gestatten“, sagte Merkel.

Die Zusammenarbeit mit Brasilien müsse möglichst breite Füße gestellt werden, sagte Merkel. „Und deshalb glaube ich, dass dieser Besuch gerade wegen der auch angespannten wirtschaftlichen Situation genau zum richtigen Zeitpunkt kommt.“ Der Gegenbesuch der brasilianischen Regierung soll in zwei Jahren in Berlin stattfinden.

Brasilien ist ein Schlüsselland

Bei dem Treffen in Brasilia soll es Neuzusagen des Entwicklungsministeriums für Klimaschutz und zum Schutz des Tropenwaldes in Höhe von rund 551 Millionen Euro geben, davon 525 Millionen als Kreditzusagen. Der Löwenanteil von gut 428 Millionen Euro ist für den Bereich erneuerbare Energien gedacht, 123 Millionen Euro sollten dem Tropenwald zu Gute kommen.

Die Kanzlerin würdige die Zusammenarbeit im Agrarhandel sowie im Umwelt- und Entwicklungsbereich. Man diskutiere zur Rettung des Tropenwaldes eine Vielzahl von Programmen. Von den Verhandlungen über die Zusammenarbeit zum Klimaschutz erwarte sie „ambitionierte Ergebnisse“ aufseiten der Rousseff-Regierung.

Brasilien ist ein Schlüsselland, um im Dezember in Paris den Abschluss eines Weltklimavertrags für über 190 Staaten zu schaffen. Rousseff hofft, dass der Besuch ihr auch innenpolitisch Rückenwind gibt, da sie wegen vieler wirtschaftlicher und politischer Probleme dramatisch an Zustimmung verloren hat.

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