EU-Einsatz im Mittelmeer: Mehr Soldaten, aber nicht mehr Schiffe
Die EU will ab Herbst Libyens Küstenwache und Marine ausbilden. Auch Deutschland prüft eine Beteiligung. Mehr Schiffe sollen aber nicht bereitgestellt werden.
Deutschland prüft derzeit eine Beteiligung an einer EU-Ausbildungsmission für die libysche Küstenwache und Marine. Die Bundeswehr wird dazu aber voraussichtlich keine weiteren Schiffe ins Mittelmeer entsenden. Das sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums dem Tagesspiegel. Die EU hatte am 20. Juni eine Ausweitung des laufenden Marineeinsatzes vor der libyschen Küste beschlossen, für den Deutschland zwei Schiffe stellt. Im Zentrum der Operation „Sophia“ – benannt nach einem Kind, das an Bord der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ geboren wurde – steht die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot. Allein die deutschen Schiffe retteten seit Beginn ihres Einsatzes im Mai 2015 mehr als 17.000 Flüchtlinge aus seeuntauglichen Booten. Die europäischen Marineschiffe versuchen zudem, Informationen über die Aktivitäten von Schlepperbanden an der libyschen Küste und in libyschen Hoheitsgewässern zu gewinnen. Werden Schlepper auf Flüchtlingsbooten angetroffen, setzen die Soldaten sie fest und überstellen sie an die italienische Küstenwache.
Nun kommen zwei weitere Aufgaben hinzu. Die EU will Libyens Küstenwache und Marine ausbilden und aktiv Waffenschmuggel unterbinden. Beides soll zunächst auf hoher See und nicht in libyschen Gewässern oder in einem Drittstaat erfolgen. Deutschland ist bereit, sich auch daran zu beteiligen. Dies soll offenbar mit den bereits vorhandenen Schiffen geschehen. Für die neuen Aufgaben, besonders für die Ausbildung der Libyer, müssten aber zusätzliche Kräfte an Bord kommen. Derzeit sind knapp 130 Bundeswehrsoldaten für die Operation „Sophia“ abgestellt. Das Bundestagsmandat erlaubt die Entsendung von bis zu 950 Soldatinnen und Soldaten.
Bis zum Herbst sollen die Vorbereitungen für die Ausweitung der EU-Mission abgeschlossen sein. Die Planung wird durch die schwierige politische Lage in Libyen erschwert. Nach dem Sturz des früheren Machthabers Muammar al Gaddafi war das Land in einen Bürgerkrieg abgeglitten, in dessen Windschatten auch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an Libyens Küste Fuß fassen konnte. Vor wenigen Monaten gelang es den UN, eine Übergangsregierung aus den beiden verfeindeten politischen Lagern zu vermitteln. In der Praxis funktioniert die Zusammenarbeit aber noch nicht sehr gut. Entsprechend schlecht sind der Küstenschutz und die Marine des Landes aufgestellt. Schlepperbanden agieren nach wie vor weitgehend unbehelligt an den libyschen Küsten. Von hier aus starteten die meisten der mehr als 100.000 Flüchtlinge, die in diesem Jahr über das Mittelmeer nach Italien übersetzten. Rund 2750 ertranken auf der Überfahrt, mehr als 50 waren es schon im August.