Neuer Anlauf für EU-Austritt: May plant Brexit-Abstimmung im Juni
Bereits dreimal scheiterte das EU-Austrittsabkommen der britischen Premierministerin im Parlament. Nun bringt sie den Deal über Umwege zurück ins Spiel.
Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni ihren Brexit-Deal über einen Umweg erneut ins Parlament bringen. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen soll in der ersten Juni-Woche ins Parlament eingebracht werden, teilte der britische Regierungssitz Downing Street am Dienstagabend mit.
Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen. In der ersten Juni-Woche kommt auch US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Großbritannien.
May ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie. Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten.
Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.
Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei „nützlich und konstruktiv“ gewesen, hieß es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine „stabile Mehrheit“ angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen. (dpa)