Die Suche nach einem Steinmeier-Nachfolger: Martin Schulz und der Top-Job in Berlin
Wird Martin Schulz Außenminister, wenn Steinmeier Bundespräsident wird? Wahrscheinlich ja, wenn auch nur für einige Monate.
Wenn Frank-Walter Steinmeier am 12. Februar aller Voraussicht nach zum Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck gewählt ist, wird in der Bundesregierung ein wichtiger Posten frei. Es geht um die Nachfolge des Sozialdemokraten als Außenminister. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt erhob nach der Ausrufung Steinmeiers zum großkoalitionären Präsidenten-Kandidaten für die Union Anspruch auf den Chefposten im Auswärtigen Amt (AA) – doch blieb er mit dieser Forderung in der Union ziemlich alleine. SPD-Chef Sigmar Gabriel machte zudem postwendend klar, dass seine Partei auf das prestigeträchtige Amt keineswegs verzichten will – und verwies auf den Koalitionsvertrag, der die Verteilung der Ministerien regelt.
Danach kommt nur ein Sozialdemokrat für den AA-Chefposten infrage. Als natürlicher Kandidat gilt in der SPD der Präsident des Europäischen Parlaments (EP), Martin Schulz. Der 60-Jährige bringt sich in jüngster Zeit durch schmissige Auftritte vor SPD-Publikum ins Gespräch als Kanzlerkandidat für den Fall, dass Sigmar Gabriel sich selbst aus dem Rennen nimmt und einen anderen für geeigneter erklärt.
Ernster Hintergrund
Die Werbeauftritte in eigener Sache haben einen ernsten Hintergrund: Schulz’ Amtszeit als EP-Präsident endet vertragsgemäß im Januar 2017. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte ihn nur unter der Voraussetzung gewählt, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode ein Konservativer übernimmt. Zwar schätzt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass Schulz durch enge Abstimmung mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Mehrheiten organisiert und die EU in Krisenzeiten stabilisiert. Und bislang ist auch kein EVP-Kandidat in Sicht, der an die Autorität von Schulz heranreicht. Trotzdem beharrt die EVP darauf, dass der vereinbarte Personalwechsel erfüllt wird. Damit wäre der Vollblutpolitiker nur noch einfacher Abgeordneter.
Nicht nur in der SPD wird zudem darauf verwiesen, dass Schulz sich auf internationalem Parkett auskennt. Als EP-Präsident berät er nicht nur mit EU-Staats- und Regierungschefs, sondern auch mit Vertretern dritter Länder. Der vielsprachige gelernte Buchhändler kann zur Eindämmung der aggressiven russischen Außenpolitik ebenso fundiert Auskunft geben wie zum künftigen Verhältnis zu den USA unter Trump. Allerdings ist er von anderem Temperament als der stets kontrollierte Steinmeier. Zumindest ist in der außenpolitischen Community in Berlin auch die Frage zu hören, ob der kampfeslustige Schulz genug diplomatisches Geschick für das Amt des deutschen Chefdiplomaten mitbringt.
Ohnehin geht es nur um wenige Monate im Außenministerium – und das direkt vor der Bundestagswahl im Herbst. Manche in der SPD überlegen sogar, ob Gabriel selbst das beliebte Amt übernehmen könnte, um Pluspunkte zu sammeln. Denn Außenminister werden von den Wählern meist geschätzt - wenn er die Erwartungen nach Seriosität und Kompetenz erfüllt.