Vor Kabinettbeschluss zur Bundeswehr: Leyen warnt vor Ausbreitung des IS
Die internationale Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" wird weiter verstärkt - Deutschland will 100 Bundeswehr-Soldaten in den Irak entsenden. Ein Kampfeinsatz sei das nicht, sagte Ursula von der Leyen dem Tagesspiegel.
- Antje Sirleschtov
- Stephan Haselberger
Vor dem Kabinettsbeschluss zur Entsendung von 100 deutschen Soldaten in den Nord-Irak hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer Ausbreitung des "Islamischen Staates" (IS) gewarnt. „Auch für Deutschland geht von einer ungebremsten Ausweitung dieses menschenverachtenden Terrors eine große Gefahr aus“, sagte Leyen dem „Tagesspiegel“. Deswegen habe Deutschland ein „hohes eigenes Interesse daran, dass der IS vor Ort gestoppt wird“.
Die Ministerin betonte, es handele sich bei dem Einsatz nicht um einen Kampfeinsatz. „Die Bewaffnung unserer Soldaten dient dem unmittelbaren Eigenschutz“, sagte Leyen. Die deutschen Soldaten sollen als Teil einer internationalen Allianz die Ausbildung im Nordirak mit aufbauen.
Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes wies Leyen zurück. „Der Einsatz findet in einem System der kollektiven Sicherheit statt, ist damit verfassungsfest“, sagte sie. Die Verfassungsressorts hätten das „sehr gründlich geprüft“.
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