Interview mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer: "Kurt Beck habe ich vorab informiert"
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, baut ihr Kabinett radikal um, damit das Nürburgring-Desaster zur Wahl 2016 ihre Regierung nicht mehr belasten kann. Im Interview mit Tagesspiegel.de begründet die Sozialdemokratin ihren Schritt
Frau Ministerpräsidentin, haben Sie Kurt Beck von der Kabinettsumbildung vorher informiert?
Es ist schon so, dass ich mehrere Personen der SPD darüber informiert habe. Und tatsächlich habe ich auch Kurt Beck vorab über meine Pläne in Kenntnis gesetzt.
Was hat er gesagt?
Das werde ich Ihnen hier sicherlich nicht verraten.
Immerhin haben Sie bei der Vorstellung ihres neuen Kabinetts gesagt, das ist jetzt "mein Personal". Das war eine deutliche Abgrenzung zu Ihrem Vorgänger, der ja dieses Personal ausgesucht hatte.
Ich habe mich mit Blick auf die wichtigen Zukunftsthemen dafür entschieden, und es ist auch völlig legitim, als Ministerpräsidentin die eigenen personellen Vorstellungen im Laufe einer Legislatur umzusetzen. Ich möchte mit dieser Umgestaltung auch ein deutliches Signal setzen, dass wir in der Lage sind, uns zu erneuern und zwar personell wie inhaltlich.
Warum mussten Sie denn überhaupt eine solche Entscheidung fällen? Beschäftigt die Menschen in Rheinland-Pfalz ernsthaft nur das Nürburgring-Desaster?
Wenn ich im Land unterwegs bin und mit den Bürgern und Bürgerinnen spreche, ist das tatsächlich nicht so. Nein, die Menschen haben andere Themen, die sie bedrücken und die wir auch angehen: Demografie, medizinische Versorgung, Fachkräfte, Bildung, Inklusion sind einige. Aber die politische Debatte ist leider sehr rückwärtsgewandt, wir haben immer wieder mit diesen Themen zu tun Wir haben bereits vieles verändert, um aus der Vergangenheit zu lernen, jetzt habe ich mich auch personell nochmal neu aufgestellt.
Jetzt tragen sie alleinige Verantwortung für Ihr Personal und diese Regierung. Bedeutet das, wenn Sie 2016 verlieren, würden Sie Ihren Hut nehmen?
(Lacht laut) Darüber rede ich heute wirklich nicht. Sie können davon ausgehen, dass wir diese Wahl gewinnen wollen.
Die Wahl 2016 war der Grund für die Neuaufstellung?
Ich finde, es ist das Normalste auf der Welt, dass eine neue Regierungschefin irgendwann ihr Kabinett umgestaltet. Es ist immer eine Frage des Zeitpunkts und den habe ich jetzt gewählt.
Haben Sie seit Ihrem Amtsantritt darüber nachgedacht?
Natürlich hat man am Anfang darüber auch nachgedacht, ich musste ja auch eine Nachfolge für mein eigenes Amt als Sozialministerin finden. Aber damals gab es keinen Grund, ich wollte erst einmal in das Amt der Ministerpräsidentin wachsen. Das habe ich getan. Und dann war es schließlich ein Erkenntnisprozess.
Wie fühlt sich die Entscheidung nun an?
Ich habe ein wirklich gutes Gefühl. es war keine leichte Entscheidung, gewiss nicht, aber sie ist richtig. Wir werden das mit unserer Arbeit beweisen.
Der Autor ist Redakteur für besondere Aufgaben im Tagesspiegel und hat Malu Dreyer vor und nach ihrer Amtsübernahme als Nachfolgerin von Kurt Beck mehrfach getroffen und interviewt.