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Wolfgang Kubicki, FDP-Vizechef.
© Uwe Anspach/dpa
Update

Mögliche Neuauflage von Schwarz-Grün-Gelb Kubicki schließt neue Jamaika-Sondierungen nicht aus

FDP-Vize Wolfgang Kubicki: "Wir sind schließlich keine Dogmatiker". FDP-Chef Christian Lindner: Kubicki ist "wohl falsch interpretiert worden".

FDP-Chef Christian Lindner hat Spekulationen über eine Wiederbelebung der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot zurückgewiesen. "In dieser Wahlperiode ist #Jamaika für niemanden mehr ein Thema", schrieb er am Dienstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter."

Zuvor hatte sein FDP-Vize Wolfgang Kubicki im Gespräch mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" eine Wiederauflage der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot nicht ausgeschlossen: "Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage", sagte Kubicki den Zeitungen des RND. "Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker."

Lindner erklärte nun, Wolfgang Kubicki sei „wohl falsch interpretiert worden“. Er unterstrich zudem, „eine Minderheitsregierung, die der Wirtschaftsrat der CDU anregt, würden wir jedenfalls konstruktiv aus dem Parlament begleiten. Die Union muss sich von der SPD nicht erpressen lassen.“

Die SPD-Spitze hat sich für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU ausgesprochen, die schon nächste Woche starten könnten. Dem aber muss zunächst der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten zustimmen. Parteichef Martin Schulz hat wiederholt deutlich gemacht, dass am Ende der Gespräche auch die Duldung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen stehen könnten.

FDP-Chef Lindner hatte eine Wiederaufnahme der Jamaika-Gespräche Mitte November kategorisch ausgeschlossen. "Spiegel Online" sagte er damals: „Die Gespräche zu einer Jamaika-Konstellation haben wir aufgrund widersprüchlicher Inhalte beendet. Danach haben die Grünen mit Verschwörungstheorien und Anfeindungen bestätigt, dass es nie das notwendige Vertrauensverhältnis gab. Auf absehbare Zeit ist daher eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene für die FDP nicht vorstellbar.“

Die Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren Mitte November gescheitert, weil die Liberalen ausstiegen mit der Begründung, sie hätten sich mit ihren Inhalten nicht ausreichend durchsetzen können. (dpa)

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