zum Hauptinhalt
319482_0_7d867a66.jpg
© ddp

Familienministerin Kristina Köhler: Prinzip Fehlervermeidung

Bei ihrem ersten Auftritt im Bundestag bleibt die junge, neue Familienministerin Kristina Köhler unauffällig.

Berlin - Soll das nun wirklich die Bühne sein für die Premiere eines kommenden Politikstars? Als Kristina Köhler am Donnerstagmittag im Bundestag ans Pult tritt, um ihre erste Rede als Bundesfamilienministerin zu halten, zeigt das politische Berlin nur gebremstes Interesse. Im Plenum füllen die Abgeordneten gerade die ersten beiden Reihen. Rückendeckung von der Regierungsbank geben nur die beiden CDU-Ministerkollegen Eckart von Klaeden (Kanzleramt) und Annette Schavan (Bildung) sowie einige wenig bekannte Staatssekretäre.

Als die 32-jährige CDU-Abgeordnete Kristina Köhler Ende November überraschend zur Nachfolgerin von Ursula von der Leyen zur Familienministerin ernannt wurde, war das öffentliche Interesse noch riesig: „Gehören Facebook- Freunde für Sie zur Familie?“ fragte die „Bild am Sonntag“ und präsentierte auf zwei Seiten bunte Fotos aus dem Privatleben der ehrgeizigen Nachwuchspolitikerin. Die verdankte ihren Aufstieg nicht ihrem Interesse für Familienpolitik, sonder dem Länderproporz: Die hessische CDU wollte auch nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung im Kabinett Merkel vertreten sein.

Nun steht die Neue im braunen Hosenanzug vor dem Hohen Haus, ballt die Fäuste und nimmt den Kampf mit den Vorbehalten auf: „Mit Verwunderung“ habe sie zur Kenntnis genommen, dass in ihrem Ressort die wichtigsten Fragen abgehakt seien: „Ich teile nicht die Befürchtungen, in der Familienpolitik könnten uns die großen Themen ausgehen.“

Doch ihre Vorgängerin hat ihr ein geplündertes Ministerium hinterlassen: Die beiden wichtigsten Abteilungsleiter, den Pressesprecher und den beamteten Staatssekretär nahm Leyen mit ins Arbeitsministerium. Und machte gleich deutlich, dass sie sich weiter um wichtige familienpolitische Themen wie Alleinerziehende oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kümmern werde.

Und noch etwas hat die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen ihrer Nachfolgerin hinterlassen: Ein Rollenmodell, das eine 32-jährige kinderlose Politikwissenschaftlerin nicht ausfüllen kann. Seither verfolgt Köhler und ihren Lebensgefährten Ole Schröder die Frage, wann sie Kinder bekommen. Schröder sitzt als Innenstaatssekretär aus der CDU gelegentlich ebenfalls auf der Regierungsbank. Während Köhlers Rede aber bleibt der Platz des Innenministeriums leer.

Wochenlang hatte sich Köhler zurückgezogen, um die neuen Themen zu pauken. Neue Akzente aber setzt sie kaum in der Haushaltsdebatte: Sie verteidigt die Kindergelderhöhung, sagt „große Umbrüche“ im Zivildienst voraus, will Familien Zeit für die Pflege von Angehörigen schaffen und kündigt an, den Kampf gegen Extremismus auszuweiten und im Haushalt künftig zwei Millionen Euro für die Eindämmung von Islamismus und Linksextremismus bereitzustellen. Das freut die Unionsfraktion und provoziert die Opposition, die gegen die Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus protestiert. Das Thema Pflege sei lange vernachlässigt worden, kritisiert die Ministerin „als Vertreterin einer jüngeren Generation“ noch, dann bedankt sie sich.

Den heikelsten Punkt in der Familienpolitik, das umstrittene Betreuungsgeld, hat sie gar nicht angesprochen. Die Opposition lässt sich die Gelegenheit nicht entgehen und fordert ein Bekenntnis gegen das Betreuungsgeld. Da hat die Ministerin auf der Regierungsbank aber längst wieder ihren Blackberry gezückt.

Zur Startseite