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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Bundesparteitag seiner Partei zu den Delegierten.
© Kay Nietfeld/dpa

„Wir müssen immer bereit sein umzudenken“ Kanzler Scholz will Weihnachtslockdown nicht ausschließen

Olaf Scholz warnt vor „roten Linien“ bei der Pandemiebekämpfung. Ein Spaltung des Landes kann er nicht erkennen und nennt Fackelkundgebungen „widerwärtig“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dafür plädiert, im Kampf gegen die Corona-Pandemie flexibel beim Ergreifen von Gegenmaßnahmen zu sein. „Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Dann müsse man schnell und entschlossen handeln.

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Einen Weihnachts-Lockdown lehnte der SPD-Politiker nicht kategorisch ab. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen.“

Deutschland ist nach Scholz' Ansicht nicht gespalten in geimpfte und ungeimpfte Menschen. „Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben“, meinte er.

„Und von denen, die sich nicht impfen lassen, sind es ja nur sehr wenige, die glauben, sie müssten ihren Widerstand gegen die Impfungen mit martialischen Fackelmärschen demonstrieren und Politikerinnen oder Politiker bedrohen, die sich rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger ins Zeug legen.“

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Scholz beteuerte: „Ich will das Land zusammenhalten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpften.“ Verschiedene Meinungen zu haben, bedeute nicht gleich Spaltung. „Wir dürfen auch streiten. Ich bin überzeugt, dass die allermeisten Ungeimpften diese Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig empfinden wie ich.“ Vor einigen Tagen waren Gegner der Corona-Politik mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) aufmarschiert.

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Vor allem die neue Virusvariante Omikron ruft Sorgen hervor. Sie ist womöglich noch ansteckender als die derzeit dominierende hochinfektiöse Delta-Variante. Experten erwarten eine schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland und rufen - wie die Politik - zu Impfungen und Auffrischungsimpfungen auf. Stand Freitag haben mittlerweile rund 17,7 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung erhalten - das entspricht etwa 21,3 Prozent der Bevölkerung.

„Damit die Krankenhäuser trotz der vielen Corona-Patienten genügend Intensivbetten anbieten können, haben wir gerade viel Geld bereitgestellt“, sagte Scholz. „Auch das Böllerverbot an Silvester zielt darauf ab, dass nicht weitere Verletzte zusätzlich die Notaufnahmen belasten.“

Am Freitag hatten Bundesrat und Bundestag eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal beschlossen, aber auch an einer allgemeinen Impfpflicht wird gearbeitet. Scholz hatte vorgeschlagen, dass der Bundestag darüber entscheidet und die Abgeordneten ohne Fraktionszwang abstimmen sollen. Dabei hatten führende Politiker eine allgemeine Impfpflicht eigentlich lange Zeit ausgeschlossen. (dpa)

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