Macrons Besuch bei Merkel: "Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne"
Frankreichs neuer Staatschef Macron zu Besuch in Berlin: Gemeinsam mit Kanzlerin Merkel will er einen Fahrplan zur Reform der EU erarbeiten. Beide haben große Pläne.
Seine Worte sind frei von Pathos, auch wenn er visionäre Pläne verkündet: Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron sprach sich bei seinem Antrittsbesuch in Berlin für eine „Neugründung Europas“ aus. Die Bundeskanzlerin signalisierte ihm am Montagabend grundsätzlich Unterstützung, was dann im für Merkel typischen Duktus so klingt: „Wir haben einen sehr sensiblen Moment der Geschichte, den wir jetzt nutzen sollten für etwas, was von den Menschen auch als Stärkung und Festigung Europas verstanden wird.“ Sie sei sich der Verantwortung bewusst, jetzt, in einem kritischen Moment für die EU, gemeinsam die richtigen Entscheidungen zu treffen. Merkel und Macron verständigten sich darauf, in den kommenden Wochen einen Fahrplan für eine Reform der EU und der Eurozone zu erarbeiten. Beide zeigten sich grundsätzlich bereit, dafür gegebenenfalls die europäischen Verträge zu ändern.
Macron spricht sich für einen gemeinsamen Haushalt der Euroländer aus, außerdem soll die Währungsunion nach seinen Vorstellungen ein Parlament und einen Finanzminister bekommen. Von diesen Details war öffentlich am Montagabend keine Rede, sie werden Gegenstand der deutsch-französischen Beratungen über den Reform-Fahrplan sein. Macron stellte allerdings klar, er habe nie Eurobonds gefordert. Merkel lehnt solche gemeinsamen Staatsanleihen ab, in der deutschen Debatte war Macron oft unterstellt worden, er plädiere für deren Einführung. „Ich bin nicht für die Vergemeinschaftung vergangener Schulden“, betonte der Präsident. Zugleich forderte er eine „entschlossene Investitionspolitik“ für die Eurozone und kündigte ein umfassendes Reformprogramm in Frankreich an.
Seltenes Bild vor dem Bundeskanzleramt
Vor dem Kanzleramt bot sich am Montagabend ein seltenes Bild: Demonstranten, die nicht gegen einen Gast Merkels auf die Straße gingen, sondern die mit Europafahnen ihre Unterstützung für Macron und seinen proeuropäischen Kurs zeigen wollten. Der Jubel hielt offenbar noch an, als die Kanzlerin und der Präsident längst im Gebäude verschwunden waren. Während des Gesprächs schlug Merkel dem Gast daher vor, „auf den Balkon zu gehen und die Leute zu begrüßen“, wie Macron berichtete. Merkel kommentierte die Unterstützung der Demonstranten für Macron mit einem Zitat von Hermann Hesse: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Dieser Zauber werde aber nur dann anhalten, „wenn auch Resultate kommen“, mahnte Merkel. Für konkrete Ergebnisse und „mehr Pragmatismus“ im deutsch-französischen Verhältnis sprach sich auch Macron aus. Im Juli sollen sich die Kabinette beider Länder treffen.
In der großen Koalition in Berlin ist in den vergangenen Tagen ein Wettstreit darüber entbrannt, wer der bessere Freund Frankreichs ist. Pünktlich zum Amtsantritt Macrons wurde ein Papier von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit Vorschlägen zur Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit bekannt. Darin fordert der Minister einen deutsch-französischen Investitionsfonds, einen Kompromiss zwischen Berlin und Paris „für eine dauerhaft stabile Architektur für den Euro“ und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Das geht aus im „Spiegel“ veröffentlichten Passagen aus dem Papier hervor. Noch bevor Macron am Montag in Paris abgeflogen ist, hatte der Außenminister seinen Sprecher erklären lassen, dass jetzt „sehr schnell“ konkrete Vereinbarungen zwischen Berlin und Paris getroffen werden müssten – eine Mahnung, die sich an das Kanzleramt richtete.
Merkels Sprecher betonte am Montag, die Kanzlerin habe gemeinsam mit Frankreich schon verschiedene Vorschläge gemacht. So habe Merkel 2013 vorgeschlagen, die Länder der Eurozone über ein gemeinsames Budget zu unterstützen. Damals war Macron wirtschaftspolitischer Berater von Präsident François Hollande. Er habe in Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt einen Plan zur Reform der Euro-Zone entwickelt, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach sollte die Eurozone einen hauptamtlichen Chef bekommen, ein Fonds sollte Krisen in den Eurostaaten abfedern. Der Plan aus dem Elysée-Palast und dem Kanzleramt soll am Ende an Hollande gescheitert sein. Diese Geschichte, die ebenfalls nicht zufällig gerade jetzt an die Öffentlichkeit gelangte, ist, wenn man so will, die Antwort des Kanzleramts auf Gabriels Papier.
Macron arbeitete als Wirtschaftsminister weiter an den Reformideen, gemeinsam mit seinem damaligen Amtskollegen Gabriel. So können am Ende beide Koalitionspartner für sich beanspruchen, irgendwie an Macrons Reformplänen mitgeschrieben zu haben. Der deutsch-französische Fahrplan für Europa wird allerdings nun wohl im Kanzleramt erarbeitet.