Trump und Juncker: "It's a personal affair"
Der mit allen Wassern gewaschene EU-Kommissionspräsident Juncker findet offenbar einen Weg, US-Präsident Trump zu erreichen. Ein Kommentar.
Dies kann man festhalten: Es hat alle überrascht. Dass Donald Trump und Jean-Claude Juncker es bereits bei diesem Treffen geschafft haben, die Eskalationsspirale im Handelsstreit zwischen den USA und der Europäischen Union zu unterbrechen und beide Seiten zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Denn das ist den beiden Präsidenten gelungen, und das ist ein großer Erfolg. Zumindest für den Moment.
Um zu sehen, warum das so wichtig ist, muss man sich die Alternative noch einmal bewusst machen, auf die sich viele eingestellt hatten. Ein echter Handelskrieg, bei dem Zug um Zug Zölle erhöht werden, erst auf Stahl, dann auf Whiskey, Jeans, Motorräder und Autos. Und das auf der Grundlage, dass man im ehemals engsten Partner eine Gefahr für die nationale Sicherheit erkannt haben wollte, weshalb der Austausch mit ihm ab- statt zunehmen müsse, und Produkte teurer und Jobs in andere Weltregionen abwandern würden. Das Worst-Case-Szenario war schon fast eingepreist, zusammen mit der Überzeugung, dass es niemand schafft, diesen US-Präsidenten davon zu überzeugen, dass sein Vorgehen falsch ist und am Ende auch seinem eigenen Land schadet. Denn die Unternehmen haben bereits angefangen, nach pragmatischen Lösungen für die neuen Umstände zu suchen – und produzieren lässt sich eben auch in China.
Der "Deal" ist erst einmal nur eine Atempause, der Beginn von Verhandlungen, nicht das Ergebnis. Trump ist unberechenbar, die Europäische Union kompliziert und voll unterschiedlicher Interessen. Deutschland feiert die Entwarnung für Autozölle, aber Frankreich hat in Sachen Landwirtschaft bereits Bedenken angemeldet. Dennoch: Der Deal eröffnet neue Chancen für politische Verhandlungen. Er zeigt, dass Diplomatie funktionieren kann. Darüber sollte sich jeder freuen, der in den vergangenen Wochen und Monaten beim Blick auf das transatlantische Verhältnis und die westliche Wertegemeinschaft bereits Endzeitstimmung verspürt hat.
Druck aus den eigenen Reihen?
Wie viel von der überraschenden Wendung am Mittwoch dem wachsenden Druck auf Trump auch aus den eigenen Reihen geschuldet ist, ob also der US-Präsident schlicht eingesehen hat, dass er seinen Kurs so nicht durchziehen kann und dann einfach das Ruder herumgeworfen hat, ist Interpretationssache. Dafür spricht, dass Trump am Mittwoch auch beim Thema Russland eine Kehrtwende hat vollziehen müssen: Wladimir Putin soll doch nicht mehr in diesem Jahr nach Washington kommen, sondern erst im nächsten, nach dem Ende der Russland-Untersuchungen. Zu groß war die Empörung auch in der eigenen Partei.
Fest steht, Donald Trump ist kein Ideologe. Er räumt Positionen so schnell, wie er twittert. Hauptsache, seine Wähler stehen weiter treu zu ihm. Daher der Stellenwert der Sojabohnen. "Seine" Farmer werden es ihm danken, so sein Kalkül, hatten doch gerade sie bereits unter den Handelsstreitigkeiten zu leiden. Und fest steht auch, dass der EU-Kommissionspräsident der richtige Mann am richtigen Ort im richtigen Moment war. Einer, der versteht, welche Rolle Sojabohnen in weltpolitischen Fragen spielen können. Dass Trump "den Jean-Claude" sehr schätze, wurde vorher schon berichtet; nach dem Gespräch twitterte Trump ein Bild, auf dem sich beide umarmen und Juncker ihn auf die Wange küsst.
Der mit allen Wassern gewaschene Luxemburger, der selbst quasi täglich erfährt, wie hämisch in sozialen Netzwerken über einen hergezogen werden kann, findet offenbar einen Weg, er findet Worte, die Trump erreichen. "It's a personal affair", sagt Juncker in seiner Rede nach dem Treffen mit Trump: "Was die transatlantischen Beziehungen so besonders macht, ist, dass sie zu allererst eine persönliche Beziehung sind."
Politik ist nicht immer das Ergebnis lange geplanter Strategien. Politik lebt manchmal auch einfach vom Moment – zum Beispiel, wenn zwei aufeinander treffen, die sich trotz allem verstehen.
Haben Sie Lust, jemanden kennenzulernen, der Fragen ganz anders beantwortet als Sie? Dann machen Sie mit bei "Deutschland spricht. Mehr Infos zu der Aktion auch hier: