Krise in Griechenland: In Europa regiert das Prinzip Hoffnung
Die mächtige Kanzlerin Angela Merkel und der griechische Premier Alexis Tsipras, der Neuling im EU-Club, sind ein gegensätzliches Paar. Aber gerade deshalb haben sie es in der Hand, ein neues Kapitel für Europa aufzuschlagen. Ein Kommentar.
Diesem Anfang wohnte kein Zauber inne. Als sich Angela Merkel und Alexis Tsipras beim EU-Gipfel die Hand gereicht haben, galt das Lächeln vor allem den Kameras. Die deutsche Kanzlerin, die in der Ukraine-Krise immer mehr zur zentralen Figur wird, und der Neuling aus Athen: Dieses ungleiche Paar könnte einen Neuanfang in Europa wagen – vielleicht sogar den gegenseitigen Ressentiments ein Ende setzen, die schon seit langem das Klima zwischen Griechenland und seinem wichtigsten Geldgeber vergiften. Ob beide Seiten die Chance nutzen? Das ist eine Frage, die man gerne an das Orakel von Delphi richten würde.
Wie schnell sich der aktuelle Stand bei der Griechenland-Rettung ändern kann, hat die Öffentlichkeit in diesen Tagen minutiös mitverfolgen können. Erst ließ der stets leger auftretende griechische Finanzminister Yanis Varoufakis ein Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel platzen – unter Begleitumständen, die in Berlin alles andere als vertrauenserweckend wirken mussten. Und dann gab Regierungschef Tsipras beim EU-Gipfel doch noch seine Zustimmung zu Gesprächen mit der ungeliebten Troika.
Griechenland braucht neue Finanzhilfen von Merkel und Co.
Wer das Griechenland-Drama in den letzten Jahren mitverfolgt hat, ahnt, dass dies womöglich noch nicht die letzte Volte der griechischen Regierung war. Schließlich steht für Tsipras viel auf dem Spiel: Seinen Wählern hat er versprochen, die Troika aus dem Land zu jagen. Und doch wird er am Ende Auflagen der Geldgeber akzeptieren müssen, wenn er nicht das Risiko einer Staatspleite eingehen will.
Tsipras sitzt am kürzeren Hebel. Er wird dies wissen, genauso wie die Bundeskanzlerin. Vor den Parlamentswahlen im vergangenen Monat sind die Steuereinnahmen in Griechenland kräftig eingebrochen. Deshalb dürfte Hellas in den nächsten Monaten kaum ohne Milliardenhilfen der internationalen Geldgeber über die Runden kommen. Zudem ist sich die neue Regierung in Athen nach einem ersten Überblick der klammen Kassenlage bewusst geworden. Sie benötigt neue Hilfen von Merkel und Co. – und die wird es nicht zum Nulltarif geben.
Tsipras hat sich verzockt
Sollte Tsipras im Rettungs-Poker darauf gesetzt haben, die deutsche Regierungschefin unter den Euro-Partnern zu isolieren, so müsste er am Ende dieser Woche feststellen, dass er sich verzockt hat. Der französische Staatschef François Hollande mag sich für Tsipras’ Vorhaben einer vollständigen Lockerung der Auflagen genauso wenig erwärmen wie der italienische Regierungschef Matteo Renzi. Ganz zu schweigen von den Führungsleuten in den einstigen Programmländern Irland, Portugal und Spanien, die eine Vorzugsbehandlung Griechenlands äußerst kritisch sehen.
Gerade aus dieser Position der Stärke heraus sollte Merkel nun Tsipras einen gesichtswahrenden Kompromiss ermöglichen. Mit einer bloßen Umbenennung der Troika wird es nicht getan sein. Was wäre beispielsweise dagegen einzuwenden, wenn Tsipras ein Sofortprogramm für die Ärmsten der Armen mit Kürzungen im Verteidigungshaushalt gegenfinanzieren würde? Gleichzeitig wird auch der neue starke Mann in Athen Reformen liefern müssen – selbst wenn derzeit beispielsweise die griechische Verfassung einer angemessenen Besteuerung der Reeder im Wege steht. Tsipras und Merkel haben es gemeinsam in der Hand, ein neues Kapitel für Europa aufzuschlagen.