Nahost-Konflikt: Herr Abbas sucht Verbündete
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wirbt für die Zwei-Staaten-Lösung. Deutschland soll dabei eine große Rolle spielen. Kann das funktionieren? Eine Analyse.
In schweren Zeiten ist es schön, einen Freund an seiner Seite zu wissen. Einen, der tröstet und aufmuntert. Einen, auf den Verlass ist und der womöglich ein paar Ratschläge parat hat. Und wenn derjenige auch noch verspricht, ein gutes Wort einzulegen – umso besser. Deutschland ist aus Sicht von Mahmud Abbas ein solcher Freund. Am Freitag besucht er den Verbündeten der Palästinenser, der nicht zuletzt als vehementer Verfechter der Zwei-Staaten-Lösung gilt.
Und einen solchen kann der Präsident aus Ramallah gut gebrauchen. Denn um einen souveränen, unabhängigen Staat – neben einem jüdischen Israel – ist es schlecht bestellt. Vielleicht schlechter denn je. Zwar wird auf dem diplomatischen Parkett nach wie vor die Zwei-Staaten-Lösung gepriesen. Realpolitisch sind ihre Chancen jedoch in den vergangen Monaten nochmals gesunken. Das liegt auch an Donald Trump.
Der US-Präsident ließ Mitte Februar bei einem Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu die Welt wissen, dass er nicht mehr zwingend am Zwei-Staaten-Konzept festhalte. Ihm sei es egal, worauf sich Israelis und Palästinenser verständigen. Hauptsache, es werde ein „großartiger Deal“, zu dem seine Administration an entscheidender Stelle beitragen möchte.
An Israels Seite
Die Supermacht USA verabschiedet sich von der Zwei-Staaten-Lösung? Die Palästinenserführung war ebenso entsetzt und enttäuscht wie viele europäische Politiker. Zumal Trump aus seiner proisraelischen Haltung keinen Hehl macht. Gegen den Bau jüdischer Siedlungen zum Beispiel hat er keine prinzipiellen Einwände. Allerdings sollten es die Verantwortlichen in Jerusalem damit bitte nicht übertreiben.
Gerade Abbas dürften diese Worte bitter aufgestoßen sein. Steht für den inzwischen 82-Jährigen doch fest, dass die Israelis mit ihren Wohnungen in den besetzten Gebieten gezielt jeder einvernehmlichen Übereinkunft die Grundlage entziehen. „Wollen sie etwa nur einen Staat?“, fragt der Palästinenserpräsident am Donnerstagabend während einer Rede bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Um gleich die Antwort zu geben: „Wir wollen nicht nur einen Staat.“ Aber unter den Bedingungen einer Besatzung und der forcierten Siedlungspolitik gebe es faktisch keinen Platz für ein Palästina.
Hier kommt nach Abbas’ Auffassung die Bundesregierung ins politische Spiel. Er wünscht sich von Deutschland eine aktivere Rolle bei der Suche nach Frieden im Nahen Osten. Weil die Bundesregierung gleichermaßen von Israelis und Palästinensern als „ehrlicher Makler“ geschätzt werde und große Glaubwürdigkeit besitze. Zupass kommt Abbas dabei, dass Angela Merkel derzeit nicht sonderlich gut auf die Politik der israelischen Regierung zu sprechen ist.
Als die Knesset vor einigen Wochen beschloss, widerrechtlich auf palästinensischem Privatbesitz errichtete Wohnungen zu legalisieren, war auch in Berlin der Ärger groß. Am Freitag wird Merkels Unmut nach einem Gespräch mit Abbas nochmals deutlich. Der Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland führe auf lange Sicht zu einer „Erosion der Zwei-Staaten-Lösung“, sagt sie.
"Klinisch tot"
Und: Die Schaffung eines friedlichen palästinensischen Staates an der Seite Israels sei trotz aller Rückschläge immer noch der beste Weg, den Nahost-Konflikt zu beenden. Anders sei „ein jüdischer und ein demokratischer Staat“ nicht zu erhalten, warnt die Kanzlerin dann noch.
Selbstverständlich weiß Merkel, dass dieses Konzept unter Experten und Diplomaten als „klinisch tot“ gilt. Aber Merkel ist ebenfalls sicher, dass niemand bisher einen besseren Vorschlag parat hat. Und sollten die Palästinenser jede Hoffnung auf eine halbwegs faire Lösung verlieren, drohe eine Radikalisierung.
Dennoch ist fraglich, ob Deutschland in der Lage ist, den dahinsiechenden Friedensprozess wiederzubeleben. Der Einfluss in der Krisenregion hält sich trotz aller Wertschätzung in engen Grenzen. Dort geben die USA immer noch den Ton vor. Und Russland hat inzwischen auch ein gewichtiges Wort mitzureden.
Mutter aller Konflikte?
Nur: Der Nahostkonflikt besitzt weder in Washington noch Moskau oder Berlin derzeit besondere Priorität. Zu bedeutend sind die anderen Herausforderungen: der Syrienkrieg, das zusehends zerfallende Libyen, die Flüchtlinge, dschihadistischer Terror, der militärische Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Insofern steht Mahmud Abbas auf verlorenem Posten. Denn er wird nicht müde zu behaupten, der Kampf um einen Palästinenserstaat sei die „Mutter aller Konflikte“.
Aus seiner Sicht ist das verständlich. Abbas muss versuchen, die Aufmerksamkeit der Welt auf dieses Problem zu lenken. Sonst gerät sein Lebensprojekt weiter in Vergessenheit. Doch die internationale Gemeinschaft scheint des „alten“ Nahostkonflikts längst müde zu sein. Und dem Chef der Autonomiebehörde ist es über die Jahre nicht gelungen, die Wünsche seines Volkes zu erfüllen. Selbst in den eigenen Reihen halten ihn viele für einen Mann von gestern. Einer, der an der Macht hängt, ohne Macht zu haben. Einer, der weiß, dass der Status quo zum verhassten Dauerzustand werden kann. Aber einfach kein Gegenmittel findet.