Bundespräsident Steinmeier in Russland: Ganz der Alte
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt für eine Annäherung im Verhältnis zu Russland - genau wie zuvor als sozialdemokratischer Außenminister. Ein Kommentar.
Im Verhältnis zu Russland macht Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident da weiter, wo er als Außenminister aufgehört hat. In Moskau warb der Präsident für eine Annäherung in den deutsch-russischen Beziehungen und den Aufbau von „verlorenem Vertrauen“.
Zwar erwähnt er in einem Interview pflichtschuldig die Annexion der Krim durch Russland und den Konflikt in der Ostukraine. Aber wer über die „Entfremdung“ von Deutschen und Russen, eine „Negativspirale“ in den Beziehungen und „gegenseitige Vorwürfe“ redet, suggeriert, diese Situation hätten beide Seiten gleichermaßen zu verantworten. In einer Zeit, in der in Deutschland Forderungen laut werden, die Annexion der Krim doch hinzunehmen und im Verhältnis zu Moskau zur Tagesordnung überzugehen, sind solche Äußerungen hoch politisch.
Während die neue Bundesregierung noch nicht und die alte nur noch geschäftsführend im Amt ist, betreibt der Präsident auf diese Weise Außenpolitik.
Sein Besuch in Moskau erweckt keineswegs den Eindruck, als habe Gerhard Schröders langjähriger Weggefährte im neuen Amt den nötigen Abstand zur sozialdemokratischen Russlandpolitik gewonnen.