Außenminister: Gabriel reist geschäftsführend zur Sicherheitskonferenz
Der deutsche Außenminister fährt traditionell zur Münchner Sicherheitskonferenz - gar nicht so einfach in diesen Tagen.
„Die lange Regierungsbildung“, hat Wolfgang Ischinger am Donnerstag bei einer Pressekonferenz gesagt, „bereitet mir ein bisschen Kopfschmerzen.“ Seit zehn Jahren ist Ischinger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, dem Jahrestreffen der außen- und sicherheitspolitischen Eliten, das am nächsten Wochenende stattfindet. Es ist das erste Mal, dass Deutschland nur „geschäftsführend“ vertreten ist.
Das Durcheinander hinter den Kulissen der Regierungsbildung zeigte sich am Donnerstag und Freitag auch bei den Planungen für die Sicherheitskonferenz: Ischinger hatte zunächst angekündigt, Martin Schulz werde teilnehmen. Sigmar Gabriel, hieß es aus dem Auswärtigen Amt, habe abgesagt. Es folgte das Dementi eines Schulz-Sprechers – nein, Schulz werde nicht kommen. Am Freitag dann teilte ein Sprecher des Außenministeriums mit, Gabriel werde doch teilnehmen. Der Sprecher der Sicherheitskonferenz wollte sich am Freitag nicht zu dem Durcheinander äußern. International wahrgenommen wird das Hin und Her aber sicher.
In den vergangenen Jahren haben deutsche Politiker die Konferenz als Plattform für kraftvolle Statements genutzt. 2014 sagte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, die Bundesrepublik müsse „mehr tun für jene Sicherheit, die ihr über Jahrzehnte von anderen gewährt wurde“ und schloss dabei Militäreinsätze ein. Seine Rede wird häufig als Wendepunkt in der deutschen Haltung zitiert. 2017 nutzte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Konferenz, um nach der Wahl Donald Trumps den Zusammenhalt in der Nato anzumahnen. Leyen wird in diesem Jahr gemeinsam mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly die Konferenz eröffnen. Was sie sagt, steht allerdings unter dem Vorbehalt der Regierungsbildung.