Sozialdemokraten im Flüchtlingsstreit: Friss oder stirb, SPD!
Viele Genossen haben es kommen sehen: Nachdem sich CSU und CDU im Flüchtlingsstreit mühsam geeinigt haben, soll die SPD die Suppe auslöffeln. Ein Kommentar.
Für die Empörung vieler Sozialdemokraten über die Entwicklung im Flüchtlingsstreit von CSU und CDU kann man durchaus Verständnis aufbringen. Erst beschädigen Horst Seehofer und seine CSU durch bizarre Volten und persönliche Attacken jenseits bislang geltender Maßstäbe die politische Kultur der Republik und blasen ein Detailproblem zum wichtigsten Gegenstand der Politik auf – als ob die nichts anderes zu tun hätte.
Dann einigen sich CSU und CDU auf eine vermeintliche Lösung und laden das Problem bei der SPD ab. Nun soll die einem vagen Plan zustimmen, der nur funktioniert, wenn andere Länder mitspielen, wofür wenig spricht.
Die SPD hält sich an Regeln, verliert aber trotzdem
Mancher Genosse fühlt sich durch die Union an den Italo-Western „Friss oder stirb!“ erinnert, aber so wundgescheuert, dass sie alle ihre Prinzipien über Bord wirft, ist die Partei noch nicht.
Jetzt sollen Kriterien wie die Absage an geschlossene Lager am Donnerstag eine Einigung ermöglichen, die die Partei nicht als Umfaller dastehen lässt. Und noch etwas sorgt die SPD: Sie hat sich an Regeln gehalten, verliert im Tumult um die CSU-Forderungen aber in Umfragen mehr als die Union. Womöglich ist die Linie der SPD in der Flüchtlingspolitik doch nicht so klar, wie sie selbst glaubt.
Hans Monath