Merkel-Nachfolge: Friedrich Merz will an die Spitze
Er soll der Partei ihre Würde wiedergeben. Dabei war er es einst, der gedemütigt wurde. Friedrich Merz ist zurück auf der politischen Bühne der Hauptstadt.
Wenn es nach dem Auftrieb geht, ist die Sache schon gelaufen. Vor dem Haus der Bundespressekonferenz stehen die Fotografen in Reih und Glied, vor dem Saal warten sie, im Saal drängeln sie, und hinter ihnen wartet das gesammelte Hauptstadtjournalistencorps. Zuletzt war das so, als die Kanzlerin kam. Jetzt kommt der Mann, der ihr Nachfolger werden will. „Mein Name ist Friedrich Merz“, sagt der Mann. „Mit e.“ Er grinst. Aber gut, er hat an der Stelle zuletzt vor über einem Jahrzehnt gesessen, da kann im kollektiven Gedächtnis schon mal ein Buchstabe in Vergessenheit geraten. Dann ein kürzeres Statement, 20 Minuten für Fragen – einer hat es eilig auf dem Weg zur Macht.
Das war früher auch schon so, insofern hat sich nichts geändert. Ohnehin ist das Déjà vu groß. Der gleiche lange Schlaks, das gleiche Große-Jungs-Lächeln, dieselbe Stimme mit den gleichen scharf geschliffenen Formulierungen. Und zu allem Überfluss stand vorhin unten im Windfang Michael Eilfort. Der war seinerzeit Bürochef des Fraktionsvorsitzenden, leitet heute die Stiftung Neue Soziale Marktwirtschaft und will bloß mal gucken. Also alles wie immer vor etwa zwei Jahrzehnten.
Die Frage, die sich dann stellt, hat der junge Thüringer CDU-Chef Mike Mohring in seiner ersten Reaktion unfreiwillig präzise formuliert: „Ich bin ein Fan von Friedrich Merz“, sagte Mohring. „Aber Merz ist Mythos.“
Das war abwinkend gemeint, es stimmt aber in jeder Beziehung. Kein anderer Ehemaliger hat christdemokratische Fantasien stets so nachhaltig beschäftigt wie der Jurist aus dem Sauerland. Je länger er weg war, umso heller glänzte das Traumbild. Aktive versuchten vom Glanz etwas abzubekommen. Armin Laschet hat ihn in NRW zum „Brexit-Beauftragten“ gemacht, Julia Klöckner schmückte sich mit ihm als Berater im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz. Jedes Mal kam die Frage nach dem Comeback auf, jedes Mal hat er mit diesem geschmeichelt-ärgerlichen Gestus abgewunken: Wo denken Sie bloß wieder hin!
Aber Merz hielt sich selber im Spiel, hielt Kontakte, nicht zuletzt zu seinem alten Förderer Wolfgang Schäuble. Ab und an brachte er sich mit scharfen Schüssen von der Seitenlinie gegen Merkel in Erinnerung. „Wenn die CDU diese Demütigung auch noch hinnimmt, dann hat sie sich selbst aufgegeben“, giftete er zuletzt nach der Ministerposten-Verteilung in der großen Koalition.
Die Wut reichte bis in die Familie
Dass die Frau aus dem Osten ihn 2002 vom Fraktionsvorsitz verdrängt hat, hat er nie verwunden. Es war die erste echte Niederlage seiner Karriere, vielleicht seines ganzen Lebens, in dem er bis dahin immer die Nummer eins war. Für Merkel lag darin ein logischer Zug. Merz nahm ihn nicht politisch, sondern persönlich. Die Wut reichte bis in die Familie; sein Vater trat aus der CDU aus. Darauf angesprochen, behauptet er jetzt, für ihn sei klar gewesen, dass in der Opposition Partei- und Fraktionsvorsitz zusammengehörten. Da täuscht ihn bestenfalls sein eigenes Gedächtnis.
Aber das ist ja inzwischen fast egal. Die Frage ist eine andere: Kann ein Mythos CDU-Chef werden und danach mit einiger Wahrscheinlichkeit Kanzler?
Das mit dem Mythos ist nämlich ein zweischneidiges Schwert. Ausgerechnet seine größten Fans führen es gerade vor. Solche wie Christian von Stetten zum Beispiel, Abgeordneter aus Baden-Württemberg und Vorsitzender, wenn auch nicht unbedingt immer die Stimme des mitgliederstarken Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion.
„Als Parteivorsitzender wird Friedrich Merz den CDU-Mitgliedern und Anhängern die verlorene Würde und ihren Stolz zurückgeben“, frohlockte von Stetten. Die CDU der letzten 18 Jahre – eine Partei ohne Würde, ohne Stolz? Das wird ein Parteitag bestimmt gerne hören. In dem maßlosen Satz steckt aller Frust der Konservativen, die Merkel als leibhaftige Zurücksetzung empfanden. In ihm steckt zugleich eine Erwartung: Mit Merz an der Spitze wird alles wieder gut.
Das ist genau die Sorte Unterstützung, die der Kandidat jetzt überhaupt nicht gebrauchen kann. Die CDU ist mehr als der Hort der Frustrierten, und wer ihr Vorsitzender werden will, muss sie alle erreichen. „Wir brauchen Aufbruch und Erneuerung, aber wir brauchen keinen Umsturz“, sagt Merz. Dann zählt er auf: Umwelt, sichere Zukunft für die Kinder und Enkel, Digitalisierung, die Zukunft Europas – das seien die großen Fragen. Besinnung auf den „Markenkern“, ja, „neue Orientierung“, ja, „einen klaren Kurs in einer Zeit radikaler Umbrüche“, gewiss, auch „nationale Identität und traditionelle Werte“. Aber dann fällt wieder so ein Satz wie: „Die Öffnung und Modernisierung unserer Partei muss vorangetrieben werden.“
„Zu versöhnen gibt es zwischen uns nichts“
Das könnte von Merkel sein. Den Traum von der Rückkehr zur vermeintlich guten alten Zeit kann der 62-Jährige sowieso nicht erfüllen. Die „Ehe für alle“ ist Realität, die Wehrpflicht kommt nicht wieder, die Energiewende ist nicht rückabzuwickeln. Und ob der leidenschaftliche Europäer Merz im Herbst 2015 die Flüchtlingstrecks aus Ungarn abgewiesen und Europas Binnengrenzen mit Zäunen und Polizeiarmeen dichtgemacht hätte – wer weiß?
Was er von der deutschen Antwort auf die Europa-Visionen des Franzosen Emmanuel Macron halte, fragt jemand. „Ich finde, dass er mehr verdient hat“, sagt Merz. Das wird der Herr von Stetten gar nicht gerne hören. Seine Truppen hatten Merkel genau in dieser Frage die Spielräume eng zugestellt.
Tja, Merkel. Dass ihr schärfster Rivale ihr Nachfolger werden will – schon komisch. Dass er obendrein als Parteivorsitzender der Noch-Kanzlerin den Rücken freihalten soll – ist das überhaupt vorstellbar? Zwei wie Katz und Hund, der neue Horst Seehofer? Merz lacht: „Das Letzte schließe ich vollkommen aus.“ Er und Merkel hätten sich ja auch immer mal wieder getroffen: „Zu versöhnen gibt es zwischen uns nichts.“ Und „unter den geänderten Bedingungen“ würden sie schon gut miteinander auskommen.
Tatsächlich bliebe Merkel wenig anderes übrig. Denn „unter den geänderten Bedingungen“ hieße im Klartext: nach seinem Triumph. Merz nimmt da gerne Bezug auf Merkels Satz, dass in der Trennung von Partei- und Kanzleramt ein Wagnis liege. „Ich bin bereit, mich auf dieses Wagnis einzulassen“, sagt er. Das ist fast schon wieder ein bisschen zu kess.
Bis zum Parteitag am zweiten Dezemberwochenende in Hamburg ist es noch eine Weile hin, und ein ziemlich fulminanter erster Auftritt macht noch keinen Sieger. Da gibt es zum Beispiel sein Leben vor dem Comeback. Merz hat Firmen vertreten und im Aufsichtsrat betreut, unter denen sich einige mit etwas schwierigem Ruf finden. Manche Bank taucht in Akten von Finanzermittlern und Bundestag zur „Cum-Ex“-Affäre auf – es geht da um Steuervermeidungstricks, die so kompliziert sind, dass sie auf keinen Bierdeckel passen.
Die Konkurrenz wird nervös
Aktuell ist er Aufsichtsrat bei BlackRock. Das ist eine Riesenheuschrecke spezieller Art. Anders als klassische Vertreter dieser Gattung, die sich davon nährten, dass sie Firmen erst kauften, dann verramschten und den Torso mitsamt Schulden zurückließen, hat sich der weltgrößte Vermögensverwalter in alles eingekauft, was am Aktienmarkt gut und wertvoll ist. Merz legt – mit Recht – Wert auf den Unterschied. Allerdings fällt seine Beschreibung seines Brötchengebers als bloßem Verwalter des Vermögens vieler kleiner Leute arg harmlos aus. Der 6,3-Billionen- Dollar-Gigant hat eine Macht, die über die von Politikern hinausreicht und mit der Lehre vom fairen Wettbewerb nur schwer vereinbar ist.
BlackRock legt übrigens Wert darauf, dass sie Merz gerne als Aufsichtsratschef behalten würden, wenn es mit der späten Polit-Karriere nicht klappen sollte. Ob sie ihm damit einen Gefallen tun, ist ja auch eher fraglich. Aber natürlich kann keiner seiner Konkurrenten dieses Thema offen ansprechen. Deren Feld schrumpft pünktlich zu Merz’ Auftritt ohnehin zusammen. NRW-Chef Laschet verzichtet auf eine Bewerbung.
Bleiben also Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer. Spahn war bisher der Liebling der Konservativen und Merkel-Müden. Kramp-Karrenbauer steht für ein Gegenmodell: Zusammenhalt und Versöhnung der Flügel statt scharfer Kante. Merz hat deshalb sicherheitshalber „den inneren Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken“ mit in sein programmatisches Portfolio genommen und verspricht, die CDU „mit ruhiger Hand“ zu führen.
Ansonsten sei er mit beiden Mitbewerbern im Gespräch über das Bewerbungsverfahren – er fände Regionalkonferenzen ja gut. Die haben, man erinnert sich, seinerzeit Merkel den Parteivorsitz verschafft – der Applaus der Basis gab dem Parteitag den Takt vor. Die Idee dazu stammte von Wolfgang Schäuble. Es ist eben wirklich vieles wieder wie vor zwei Jahrzehnten.