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FDP-Fraktionsvize Michael Theurer.
© dpa

Reiserückkehrer FDP-Fraktionsvize Theurer schlägt verpflichtende Schnelltests vor

FDP-Fraktionsvize Theurer fordert eine generelle Testpflicht für Reiserückkehrer. Nach seinen Worten fehlt eine Strategie der Bundesregierung.

Die Bundesregierung hat Polen wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Dies bedeutet, dass ab diesem Sonntag die Einreise aus Polen nur noch möglich ist, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt.

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Die Lage in Polen ist typisch für viele Nachbarstaaten Deutschlands, in denen die dritte Corona-Welle gegenwärtig noch mehr ansteigt als hierzulande. Das hat bereits Folgen gehabt: An den Grenzabschnitten zu Tirol und Tschechien gelten seit Mitte Februar verstärkte Grenzkontrollen. Insbesondere Pendler sind davon betroffen, dass sie bei der Einreise nach Deutschland einen Corona-Test dabeihaben müssen. Wegen der Ausbreitung der südafrikanischen Virus-Variante im französischen Verwaltungsbezirk Moselle sind deutsch-französische Grenzgänger inzwischen auch im Saarland und in Rheinland-Pfalz mit rigorosen Grenzkontrollen konfrontiert.

[Mehr zum Thema: So kam es zur Einführung der Grenzkontrollen zu Tirol und Tschechien]

Als nächste Problem-Regionen könnten Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hinzukommen. Denn in den angrenzenden Niederlanden, das als Risikogebiet gilt,  ist die Sieben-Tage-Inzidenz fast dreimal so hoch wie in  Deutschland.

Kommende Woche tagt wieder ein EU-Gipfel

Beim nächsten EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag gibt es für die Staats- und Regierungschefs der EU wieder eine Gelegenheit,  den Stand der Pandemiebekämpfung in der Gemeinschaft zu erörtern. Bereits beim vorletzten EU-Gipfel hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angemahnt, dass man bei der Eindämmung der Neuinfektionen in der EU einheitlich vorgehen müsse. Ansonsten drohten verschärfte Grenzkontrollen. Anschließend wurden dann auch entsprechende Kontrollen an den Grenzen zu Tirol und Tschechien eingeführt.

Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat in seinem Land bereits bis Ende März eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Dennoch lässt sich an der Übersichtskarte des Robert-Koch-Instituts für Deutschland ablesen, dass hierzulande entlang der deutsch-niederländischen Grenze die Infektionszahlen besonders hoch sind. Zwar wird beispielsweise in Nordrhein-Westfalen nach längerfristigen Reisen in die Niederlande ein negativer Corona-Test verlangt. Von dieser Regelung sind allerdings Tagesausflügler ausgenommen.

Mit Blick auf Reiserückkehrer forderte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer unterdessen, dass jeder Rückkehrer aus einem Risikogebiet die Möglichkeit habe müsse, sich nach seiner Ankunft auf Corona testen zu lassen. „Angesichts europaweit steigender Infektionszahlen wird eine intelligente Teststrategie als Rückgrat eines funktionierenden Reisemanagements immer dringlicher“, sagte Theurer dem Tagesspiegel. Nachdem die Bundesregierung die Reisewarnung für Mallorca aufgehoben hat, unterliegen Urlauber nach ihrer Rückkehr keiner Testpflicht mehr.

„Fehlende Teststrategie gefährdet unser Land"

„Die fehlende Teststrategie der Bundesregierung für Reiserückkehrer gefährdet unser Land“, sagte er weiter. Die Quarantäne bei täglich tausenden Ankommenden könne aktuell nicht nachvollzogen werden. „Die Bundesregierung sollte eine generelle Testpflicht mittels Corona-Schnelltest für Reiserückkehrer einführen“, sagte Theurer weiter. Gleichzeitig müssen Logistikunternehmen die Möglichkeit haben, ihre Fahrer schon vor der Abfahrt zu testen, so dass es nicht zu großen Staus an den Grenzen kommt.

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