Edathy-Affäre: Ex-Minister Hans-Peter Friedrich schlägt zurück
Er ist bisher das einzige politische Opfer der Affäre um Sebastian Edathy. Jetzt hat Ex-Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich ein bemerkenswertes Interview gegeben.
"Auf Wiedersehen. Ich komme wieder," sagte der am vergangenen Freitag zurückgetretene Minister und CSU-Politiker Friedrich, nachdem er seinen Rücktritt erklärt hatte. Tatsächlich: Am frühen Dienstag hatte er dann einen Auftritt im "ZDF-Morgenmagazin". Und was für einen. Er verteidigte die Weitergabe der Informationen, die er über den Ex-Bundestagsabgeordneten der SPD, Sebastian Edathy, bekommen hatte. "Es war meine Pflicht", sagte er über sein Gespräch mit Sigmar Gabriel. "Ich kann das gar nicht verstehen, wie man das anders sehen soll, es sei denn, man ist Winkeladvokat oder Rechtspositivist." Er habe Gabriel auch extra darauf hingewiesen, dass es "keinen Strafbarkeitsvorwurf" gegen Edathy gebe, aber eben "kompromittierende" Informationen. Das Video finden Sie hier.
Zum Vorwurf des Geheimnisverrats sagte der frühere Innenminister und künftige Unionsfraktionsvize im Bundestag: "Wenn es ein Gesetz gibt, das einen zwingt, nicht Schaden vom deutschen Volk, von der Politik von Amts wegen abzuhalten, dann muss man dieses Gesetz sofort aufheben." Für ihn stelle sich vor allem die Frage: "Wieso bist du eigentlich derjenige, der zurücktreten muss, wo du nur deine Pflicht gemacht hast?" Er selbst habe bloß "meinen Job gemacht".
Er habe kurz vor der Regierungsbildung das Ansehen Deutschlands wahren wollen, sagte Friedrich weiter. Auf einen Vorwurf an den in der Union derzeit heftig angefeindeten SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verzichtete Friedrich. "Ich halte mich aus der ganzen Sache jetzt raus." Oppermann hatte vergangene Woche öffentlich gemacht, dass Friedrich - noch als Bundesinnenminister - den SPD-Chef über den Fall Edathy informiert hatte.
Bei einem vertraulichen Gespräch im Kanzleramt wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Gabriel über die Auswirkungen des Falls Edathy reden.