Europawahl: Europas Sozialdemokraten wollen Timmermans zum Spitzenkandidaten küren
An diesem Samstag soll der Niederländer Frans Timmermans zum Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten für die Europawahl gekürt werden.
Wenn Frans Timmermans Deutsch spricht, dann tut er das praktisch akzentfrei. Diese Fähigkeit dürfte dem Niederländer demnächst zugute kommen, wenn er sich mit dem konservativen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber vor der Europawahl im Mai das eine oder andere Rededuell liefern wird. Timmermans, der als Sohn eines Diplomaten aufwuchs uns sieben Sprachen fließend spricht, verfolgt dasselbe Ziel wie Weber: Er will Ende kommenden Jahres die Nachfolge des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker antreten. An diesem Samstag soll Timmermans beim Treffen der europäischen Sozialdemokraten in Lissabon zum Spitzenkandidaten gekürt werden.
Wie es an der Spitze der EU-Kommission zugeht, weiß der 57-Jährige aus praktischer Erfahrung. Als Junckers Stellvertreter ist er der zweitmächtigste Mann in der Brüsseler Behörde. In dieser Funktion hat er in den zurückliegenden vier Jahren unter anderem dafür gesorgt, dass der Gesetzgebungs-Output der Kommission überschaubar blieb. Die EU-Gesetzgebung umfasst nach dem Credo Junckers inzwischen nur noch Bereiche, in denen sie unbedingt nötig ist – beispielsweise bei der Datenschutzgrundverordnung. Timmermans stellte sicher, dass die Vorgabe Junckers tatsächlich eingehalten wurde.
In den letzten Jahren ist Timmermans indes mit einem anderen Thema in den Vordergrund getreten: der schlechte Zustand der Rechtsstaatlichkeit bei EU-Mitgliedern wie Polen oder Ungarn. Der Niederländer war es, der immer wieder die Justizreform der nationalkonservativen Regierung in Warschau anprangerte, bevor der EU-Kommission irgendwann der Geduldsfaden riss: Vor einem Jahr leitete die Brüsseler Behörde ein Sanktionsverfahren gegen Polen ein.
Zwar ist es unwahrscheinlich, dass Polen in dem Verfahren tatsächlich mit dem Entzug des EU-Stimmrechts bestraft wird. Aber mit dem Kampf gegen populistische Strömungen, wie sie in Warschau und anderswo in der EU um sich greifen, hat Timmermans sein Thema für den Europawahlkampf gefunden. Als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten will er dabei gegen den CSU-Vize Weber punkten, der ein ambivalentes Verhältnis zu Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat.
Ob Timmermans tatsächlich die Juncker-Nachfolge antreten kann, steht auf einem anderen Blatt. Dazu müsste es im künftigen Europaparlament eine linke Mehrheit geben. Und danach sieht es nicht aus.
Albrecht Meier