„Nicht optimistisch“: EU-Chefunterhändler Barnier rechnet mit No-Deal-Brexit
Der Brexit ohne Abkommen wird immer wahrscheinlicher. „Die EU wird nur handeln, um ihre Interessen zu schützen“, sagt EU-Chefunterhändler Michel Barnier.
EU-Chefunterhändler Michel Barnier ist nach eigenen Angaben wenig optimistisch, dass ein ungeordneter Austritt Großbritanniens aus der EU noch zu verhindern ist. Premierminister Boris Johnson habe klargemacht, dass der geplante Brexit am 31. Oktober nicht verschoben werde. „Deshalb kommt für Großbritannien jetzt ein Moment der Wahrheit“, schrieb Barnier in einem Gastkommentar im „Sunday Telegraph“. Zugeständnisse gebe es nicht: „Die EU wird nur handeln, um ihre Interessen zu schützen.“
Johnson verlangt Nachbesserungen am bereits ausgehandelten Austrittsabkommen, mit dem Großbritannien vorerst in viele EU-Regeln eingebunden bleiben würde. In der Übergangsphase soll ein umfangreiches Kooperationsabkommen ausgehandelt werden. Inakzeptabel ist für Johnson und viele Abgeordnete der sogenannte Backstop. Dabei handelt es sich um Regeln, die verhindern sollen, dass zwischen dem EU-Land Irland und der britischen Provinz Nordirland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen.
Die EU schließt es aus, das Austrittsabkommen neu zu verhandeln. „Mit dem Backstop hat die EU die größtmögliche Flexibilität gezeigt, die es einem Nicht-Mitglied gewähren kann“, schrieb Barnier. „Ich bin nicht optimistisch, dass wir ein No-Deal-Szenario verhindern können, aber wir sollten alle mit großer Entschlossenheit weiterarbeiten.“ (dpa)