Nach der Wahl in Spanien: Es wird wieder eine Wackelregierung kommen
Die Sozialisten gehen aus der Parlamentswahl in Spanien als Sieger hervor. Doch eine neue starke Regierung ist nicht zu erwarten. Ein Kommentar.
Spanien hat schon seit Jahren keine starke Regierung mehr. Schwache Wackelkandidaten lösten einander ab. Die letzte war jene des Sozialisten Pedro Sánchez, der Neuwahlen ausrufen musste, weil er mit seinem Haushalt scheiterte. Am Sonntag fand nun also bereits die dritte Parlamentswahl in dreieinhalb Jahren statt – aber wenn nicht alles täuscht, ist die politische Hängepartie auch damit nicht beendet.
Die Sozialisten sind nach zwar stärkste Partei. Aber das heißt noch nicht, dass sie auch regieren können. Sie werden sich Partner suchen müssen. Das dürfte nicht einfach werden – erst recht nicht, wenn sie erneut auf die unberechenbaren katalanischen Separatisten angewiesen sind. Und die neue Rechtsaußenpartei Vox beweist, dass Spanien nicht länger immun ist gegen rechtspopulistische Bewegungen. Das lässt ahnen, dass die wirtschaftlichen Probleme so bald nicht angegangen werden.
Der Staat investiert seit Jahren nicht mehr in Bildung und Forschung, junge Talente wandern frustriert ab. Die Rentenkasse ist leer, aber die Zahl der Älteren wächst. Zugleich sank die Geburtenquote mangels Familienförderung auf den tiefsten Stand aller EU-Länder. Die Krisenstimmung wird nun auch noch begleitet von frostigen politischen Zeiten.