Türkei: Erdogan verwirrt mit Hitler-Vergleich
Der türkische Präsident Erdogan will das Land zu einem Präsidialsystem umbauen - und nannte als Beispiel für ein solches nun Hitler-Deutschland. Aus dem Präsidialamt heißt es, Erdogans Aussage sei falsch interpretiert worden.
Mit einem Verweis auf Hitler-Deutschland hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Streben nach einem Ausbau seiner Machtbefugnisse verteidigt. "In einem Einheitssystem (wie in der Türkei) kann ein Präsidialsystem sehr gut bestehen. Es gibt aktuell Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Geschichte. Sie sehen das Beispiel dazu in Hitler-Deutschland", sagte er am Donnerstagabend laut Zeitungsberichten vor Journalisten, nachdem er von einer Reise nach Saudi-Arabien zurückgekehrt war.
Erdogan will eine umstrittene Verfassungsreform durchsetzen, um seine Position als Präsident zu stärken und die Türkei zu einem Präsidialsystem umzubauen. Ihm schwebt eine Rolle als Staatschef wie in den USA, Russland oder Frankreich vor. Trotz der erreichten absoluten Mehrheit seiner islamisch-konservativen AKP im Parlament, fehlt der Partei aber die nötige verfassungsändernde Mehrheit. Die Oppositionsparteien lehnen das vorgeschlagene Präsidialsystem geschlossen ab, sie werfen Erdogan schon jetzt ein Abgleiten in eine autoritäre Herrschaft vor.
Das türkische Präsidialamtes erklärte am Freitag, Erdogan sei falsch interpretiert worden. Er habe Hitlers Staat nicht als Beispiel für ein effizientes Präsidialsystem dargestellt. Die Metapher über "Hitler-Deutschland" sei von einigen Nachrichtenquellen verzerrt und ins Gegenteil verdreht worden, so das Präsidialamt. Mit seinen Bemerkungen habe Erdogan zeigen wollen, dass ein Präsidialsystem auch in einem Einheitsstaat existieren könne und nicht zwangsläufig ein föderales System brauche und dass weder ein präsidiales noch ein parlamentarisches System eine Garantie gegen Machtmissbrauch böten. (AFP/reuters)